Verteilungsstopp für Asylbewerber nach TBC-Fällen

Die Verteilung von Asylbewerbern aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Eisenhüttenstadt auf die Landkreise ist teilweise gestoppt worden. Das teilte der Pressesprecher des Innenministeriums, Ingo Decker, heute in Potsdam mit. In diesem Zusammenhang wurde auch der Vollzug der vom Sozialministerium ergangenen Weisungen gegenüber neun Landkreisen und kreisfreien Städten, zum 15. November eine bestimmte Anzahl von Asylbewerbern aufzunehmen, inzwischen ausgesetzt. Die betreffenden Kreise und Städte wurden darüber am 13. November vom Sozialministerium schriftlich unterrichtet.

Hintergrund dieser neuen Situation ist der folgende Sachverhalt: Am 23. Oktober wurde bei drei Asylbewerbern aus der Russischen Föderation (Tschetschenien), die sich in der Einrichtung in Eisenhüttenstadt aufhielten, eine ansteckungsfähige Tuberkulose-Erkrankung (TBC) festgestellt. Sofort veranlasste nachfolgende Untersuchungen bei möglichen Kontaktpersonen ergaben die Feststellung einer TBC-Erkrankung bei weiteren fünf Personen, die ebenfalls aus Tschetschenien stammen. Insgesamt betroffen sind nach bisherigem Stand damit acht Personen (drei Erwachsene und fünf Kinder). Alle Erkrankten befinden sich nicht mehr in Eisenhüttenstadt, sondern zur Behandlung in einer Spezialklinik in Berlin.

Am 25. Oktober empfahl das örtlich zuständige Gesundheitsamt des Landkreises Oder-Spree vor diesem Hintergrund, von einer weiteren Verteilung von Asylbewerbern zunächst abzusehen. Dieser Empfehlung ist die Zentrale Ausländerbehörde (ZABH) selbstverständlich gefolgt. Im Interesse des Gesundheitsschutzes sind Vorsorgemaßnahmen getroffen worden, um eine Ausbreitung der Infektionskrankheit zu verhindern. Alle möglichen 136 Kontaktpersonen wurden untersucht. Bis zum sicheren Ausschluss einer ansteckungsfähigen Tuberkulose sind diese Personen von einer Verteilung auf die Kreise und kreisfreien Städte ausgeschlossen. Der vor diesem Hintergrund verfügte Verteilungsstopp für diese Personen wird voraussichtlich bis zum 18. Dezember 2013 andauern. Bis dahin ist das Ergebnis weiterer Untersuchungen abzuwarten.

Die ergriffenen Maßnahmen bei den Asylbewerbern und Beschäftigten in Eisenhüttenstadt haben grundsätzlich präventiven Charakter. Die erkrankten Personen befinden sich nicht mehr dort, sondern, wie erwähnt, in stationärer Behandlung in einer Fachklinik. Darüber hinaus wurde nach bisherigem Erkenntnisstand bei allen anderen untersuchten Personen bislang keine offene, ansteckende Tuberkulose festgestellt. Dennoch müssen die ergriffenen Maßnahmen und der verhängte Verteilungsstopp in Kraft bleiben, um jede mögliche gesundheitliche Gefährdung weiterer Personen wirksam ausschließen zu können. Alle beteiligten Behörden stehen in ständigem Kontakt untereinander, um die Entwicklung der Lage laufend zu beobachten und alle im Interesse eines wirksamen Gesundheitsschutzes notwendigen Maßnahmen unverzüglich zu veranlassen.

Tuberkulose ist eine bakterielle Infektionskrankheit, die am häufigsten die Lungen befällt. Im Jahr 2011 wurden in Deutschland rund 4.300 Neuerkrankungen bekannt.