Schubert: Verhaltenskodex für Stadtverordnete ist sinnvoll

10.08.2009 - SPD-Fraktionsvorsitzender Mike Schubert begrüßt den Verhaltenskodex für Potsdamer Stadtverordneten. Diesen muss die Stadt erstellen, weil sich durch Beschluss der Stadtverordneten verpflichtet hat, dem Anti-Korruptionsverein "Tranparency International" beizutreten. Es geht um größtmögliche Transparenz zum Zwecke der Korruptionsvermeidung. Für Stadtverordnete bedeutet dies, ihre Einkünfte, Nebeneineinkünfte, Beraterverträge, Mitgliedschaften in Vereinen, Aufsichtsräten und Institutionen offen zu legen. „Wir haben uns dazu verpflichtet Transparency beizutreten, nun müssen wir zeigen, ob wir es damit ernst meinen. Das muss allerdings jeder Stadtverordnete mit sich ausmachen.“

Auch wenn dies noch nicht verpflichtend ist und der Inhalt des Verhaltenskodex’ noch nicht feststeht, will Schubert seinen Beitrag zu mehr Transparenz leisten. Auf seiner Internetseite veröffentlicht er ab heute die Daten, die nach bisherigem Stand auch später zu veröffenlichen wären. „Ich habe nichts zu verbergen, also kann ich die Daten auch veröffentlichen“, erklärte Schubert.

Die Landtagsabgeordnete Klara Geywitz veröffentlicht bereits seit ihrer Wahl im Oktober 2004 freiwillig alle entsprechenden Angaben auf Ihrer Internetseite.