Potsdamer Haushalt: Grüne für Klimaschutz, Kitas und Kultur

Die Bündnisgrünen setzen in den Haushaltsverhandlungen zum städtischen Haushalt 2011 auf Klimaschutz, Qualität für frühkindliche Bildung, die Härtefallregelung beim Kitaessen und Kulturprojekte. Das haben sie in ihrer Haushaltsklausur am vergangenen Wochenende festgelegt.

Nach dem Willen der Fraktion soll ein Betrag von mindestens 10 Prozent der Konzessionsabgabe auf Strom und Gas zur Finanzierung von Klimaschutzmaßnahmen eingesetzt werden. Die jährlichen städtischen Einnahmen aus der Konzessionsabgabe belaufen sich auf ca. 6 Mio. Euro. Darüber hinaus soll die Stadt ein Monitoring der Klimaschutzmaßnahmen einführen.

Die Stadtverordneten der Umweltpartei wollen sich für die Umsetzung der Kitaqualitätskriterien, wie sie der Jugendhilfeausschuss gefordert hat, einsetzen. Dies betrifft u.a. die Eingewöhnungsphase in Kitas. Die Finanzierung wird aus Sicht der Fraktion u.a. durch das Bildungs-und Teilhabepaket der Bundesregierung möglich.

Die Härtefallregelung für Schulessen wollen die Bündnisgrünen beibehalten. Beim Kitaessen soll sie eingeführt werden. Im Gegensatz zur Stadtverwaltung vertritt die Stadtfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Auffassung, dass die Bundesregelungen bei Vollfinanzierung des Essens durch die Stadt nicht automatisch einen Abzug von den Sozialleistungen bedeutet. Das Bildungs- und Teilhabepaket soll bisherige Leistungen der Kommune ergänzen und nicht ersetzen.

Bei der Kultur wollen die Bündnisgrünen den begründet vorgetragenen Mehrbedarf von Projekten aufnehmen. Damit soll die erreichte Qualität und Vielfalt erhalten werden. Profitieren sollen davon die Tanzfabrik, das Theaterschiff, die Kunstschule, das Kunsthaus und das Poetenpack.