Gemeinsames Vorgehen zur Finanzierung des Um- und Ausbaus der Stadtbahn über Krampnitz bis nach Fahrland

Gemeinsam mit Guido Beermann, Minister für Infrastruktur und Landesplanung des Landes Brandenburg unterzeichneten heute Oberbürgermeister Mike Schubert und Bernd Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Umwelt sowie Uwe Loeschmann und Monty Balisch, Geschäftsführer der Verkehrsbetrieb Potsdam GmbH - ViP, eine Absichtserklärung ("Letter of Intent") zum stadtbahngerechten Um- und Ausbau der Tramlinie 96. Darüber hinaus informierte Minister Beermann die Stadt über eine Bestätigung des "Bergviertels" als "Konsolidierungsgebiet der Wohnraumförderung" durch das Land.

Minister Beermann: "Unser Ziel ist es, für die Entwicklung von 'Krampnitz' eine moderne, barrierefreie und klimafreundliche Verkehrsinfrastruktur zu schaffen. Mit der heutigen Unterzeichnung der Absichtserklärung erreichen wir einen wichtigen Meilenstein für die verkehrliche Erschließung des neuen Stadtviertels von Potsdam mit dem ÖPNV. Sowohl die Stadt als auch das Land bekennen sich mit der heutigen Vereinbarung, die Straßenbahnerweiterung in Potsdam gemeinsam fachlich und finanziell voran zu bringen. Damit wird die Voraussetzung zur endgültigen Aufnahme des Vorhabens zur Tramlinie 96 in das Bundesprogramms GVFG geschaffen. Das neue Quartier Krampnitz ist ein wichtiger Beitrag für gutes und bezahlbares Wohnen in Brandenburg. Dem besonderen Bedarf Potsdams an belegungsgebundenem und mietpreisgedämpftem Wohnraum trägt das Land mit seiner Entscheidung zum 'Bergviertel' Rechnung. Damit schaffen wir dort die Voraussetzungen für die Förderung sozialen Wohnraums."

Oberbürgermeister Schubert sagt: "Dieses Projekt ist zentraler Bestandteil des Ausbaus der umweltgerechten Mobilität der Zukunft. Ich freue mich, dass heute alle Beteiligten auch schriftlich ihren Willen bekunden, den notwendigen Um- und Ausbau der Stadtbahnlinie 96 in der Landeshauptstadt Potsdam als wichtiges Mobilitätsprojekt voranzubringen und gemeinsam die notwendigen finanziellen Voraussetzungen für eine Umsetzung zu schaffen. Das kann nur dann gelingen, wenn Bundes- und Landesfinanzhilfen für die Investitionen gewährt werden und wir die erforderlichen Eigenmittel zur Verfügung stellen."

"Für Potsdam und die Region wird in Krampnitz in den nächsten Jahren dringend benötigter Wohnraum und soziale Infrastruktur entstehen. Die autoarme Erschließung des Quartiers kann nur durch qualitativ hochwertige Angebote der Verkehrsmittel des Umweltverbundes erreicht werden. Eine elementare Rolle kommt dabei der Straßenbahnverlängerung in den Potsdamer Norden zu. Der ÖPNV ist das Rückgrat einer nachhaltigen Stadt- und Verkehrsentwicklung in der Landeshauptstadt.", ergänzt der Beigeordnete Rubelt.

Die ViP muss dafür die Tramstrecke der Linie 96 nach Krampnitz und Fahrland um- und ausbauen sowie den bestehenden Betriebshof in Babelsberg ertüchtigen und einen neuen Betriebsstützpunkt in Fahrland errichten.

"Die Verwirklichung des Gesamtprojektes ist ein wichtiger Meilenstein für die Entwicklung nach Krampnitz, aber auch für die Landeshauptstadt insgesamt", sagen die ViP-Geschäftsführer Uwe Loeschmann und Monty Balisch. "Gerade der - barrierefreie - Um- und Ausbau in der Stadtmitte ist ein notwendiger Teil der Modernisierung und letztlich auch Attraktivierung unseres Streckensystems."

Das Gesamtprojekt beinhaltet folgende Teilprojekte:
-              Straßenbahnerweiterung bis Krampnitz/Fahrland mit einem zweigleisigen Ausbau des Streckenabschnittes Campus Fachhochschule - Campus Jungfernsee im Bereich der Nedlitzer Straße und des Gleisdreiecks Campus Fachhochschule und Neubau einer Straßenbahntrasse von Campus Jungfernsee bis Krampnitz West
-              Friedrich-Ebert-Straße (Nord) mit barrierefreiem Ausbau und Gleismittenerweiterung der nördlichen Friedrich-Ebert-Straße im Bereich Alleestraße
-              Friedrich-Ebert-Straße (Süd) mit barrierefreiem Ausbau und Gleismittenerweiterung der Friedrich-Ebert-Straße zwischen dem Nauener Tor und der Yorckstraße
-              Heinrich-Mann-Allee mit stadtbahngerechtem Umbau der Heinrich-Mann-Allee zwischen dem Leipziger Dreieck und der Haltestelle Waldstraße/Horstweg

Die Gesamtkosten für den Um- und Ausbaus der Tramlinie 96 zur Stadtbahn werden aktuell auf 223,2 Mio. Euro geschätzt; Vorberechnungen im Rahmen der Nutzen-Kosten-Untersuchung haben einen positiven volkwirtschaftlichen Nutzen ergeben. Daher ist es Konsens der Unterzeichnenden, dass das Gesamtprojekt durch einen Rahmenantrag beim zuständigen Bundesverkehrsministerium beantragt werden soll, um Bundesfinanzhilfen in Investitionen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz und Mittel aus der Richtlinie des Ministeriums für Infrastruktur und Landesplanung zur Förderung von Investitionen für den Öffentlichen Personennahverkehr im Land Brandenburg gewährt werden können.