Vorstellung Konzept zur Unterbringung von Geflüchteten in eigenen Wohnungen oder wohnungsähnlicher Form

Die Beigeordnete für Ordnung, Sicherheit, Soziales und Gesundheit, Brigitte Meier, hat am heutigen Mittwoch gemeinsam mit der stellvertretenden Fachbereichsleitung für Wohnen und Arbeit, Katja Fisch, ein Konzept vorgestellt, wie in Zukunft für alle Geflüchteten unabhängig vom Schutzstatus eine Unterbringung in eigenen Wohnungen oder in Gemeinschaftsunterkünften mit wohnungsähnlicher Form möglich wird. Grundlage für die Entwicklung des Konzeptes sind der Beschluss der Stadtverordneten aus Ihrer Sitzung im Juni sowie die Corona-Pandemie.

„Das Konzept ist ein wichtiger Meilenstein für eine gelingende Integration in der Landeshauptstadt Potsdam“, sagt Brigitte Meier. „Fünf Jahre nach dem Satz der Kanzlerin „Wir schaffen das“ wissen wir umso mehr, wie wichtig eine dezentrale Unterbringung für die Geflüchteten, ihr Ankommen in unserer Gesellschaft und nicht zuletzt für den eigenen Familienzusammenhalt ist. Insbesondere Kinder brauchen ein ruhiges Wohnumfeld und Rückzugsorte mit ihren Familien“, so Meier. Auch die aufkommende Pandemie hat bei der Entscheidung, den Maßnahme- und Zeitplan jetzt zügig umzusetzen eine gewichtige Rolle gespielt. „Von Beginn der Epidemie an haben wir mit Sorge auf die Gemeinschaftseinrichtungen geblickt. Teilen sich eine Vielzahl von Menschen aus verschiedenen Haushalten Küche und Bad, ist des Übertragungsrisiko durchaus erhöht“, so Meier. „Das Risiko eines Ausbruchs unter einer Vielzahl Geflüchteter kann in wohnungsähnlicher Unterbringung mit getrennten Bäder- und Kücheneinheiten wesentlich verringert werden“, sagt die Beigeordnete.

Noch in diesem Jahr soll eine Machbarkeitsstudie für die Gemeinschaftsunterkunft in Groß Glienicke in Auftrag gegeben und vorgelegt werden. Bis Ende März 2021 sollen Machbarkeitsstudien über die Unterkünfte in Marquardt, der Zeppelinstraße und der David-Gilly-Straße beauftragt werden. Die Unterkünfte Konsumhof, Handelshof und Hegelallee sollen langfristig nicht erhalten bleiben, hier wird über Neuanmietungen nachgedacht.

„Zum gegenwärtigen Zeitpunkt erfüllen wir mit knapp der Hälfte unserer Unterkünfte bereits die Kriterien wohnungsähnlicher Unterbringung“, sagt Katja Fisch, stellvertretende Fachbereichsleitung Wohnen aus. „Zum gegenwärtigen Zeitpunkt entsprechen allerding 56 % der Plätze in Gemeinschaftsunterkünften nicht den Vorgaben einer eigenen Wohnung beziehungsweise wohnungsähnlichen Unterbringung. Das Konzept ist ambitioniert, auch in Potsdam ist der Wohnungsmarkt sehr angespannt. Eine wesentliche Veränderung der Unterbringung kann nur durch Neuanmietung von Objekten, Umbau vorhandener Objekte oder einen Neubau erreicht werden. Dies bedarf Zeit“, so Fisch.

Der vorliegende Maßnahme- und Zeitplan wurde in enger Zusammenarbeit mit dem Migrantenbeirat, der Beauftragten für Integration und Migration der Landeshauptstadt Potsdam, der Ausländerbehörde, aber auch den Trägern der Gemeinschaftsunterkünfte entwickelt. Konkret ist geplant, sowohl bei der städtischen Wohnungsgesellschaft als auch bei privaten Anbietern Wohnungsverbünde anzumieten und bestehende Gemeinschaftsunterkünfte umzubauen. Bereits zum gegenwärtigen Zeitpunkt soll durch Umverlegungen innerhalb der vorhandenen Unterkünfte eine Unterbringung Alleinstehender in Einzelzimmer und Familien zumindest in wohnungsähnlichen Unterkünften mit eigenem Badezimmer und Küche ermöglicht werden.

Das Konzept beruht auf dem jüngst von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Auftrag an den Oberbürgermeister (Beschluss 20/SVV/0518). Danach soll die Landeshauptstadt Potsdam einen Maßnahme- und Zeitplan erarbeiten, um alle Flüchtlinge in eigene Wohnungen oder in Gemeinschaftsunterkünften (GU) unterzubringen, in denen die Unterbringung in wohnungsähnlicher Form möglich ist. Wohnungsähnlich ist die Unterbringung in einer GU dann, wenn sie eigene Wohnbereiche vorsieht in denen Wohnräume, Bäder und Küchen nicht mit haushaltsfremden Personen geteilt werden müssen.