Steuereinnahmen bleiben stabil auf dem aktuell guten Niveau

Brandenburg wird sich auch in den kommenden Jahren laut der neuen Steuerschätzung über stabile Steuereinnahmen freuen dürfen. Der brandenburgische Finanzminister Dr. Helmuth Markov äußerte sich in Potsdam zu den ersten Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung, der heute in Bremerhaven seine Novembersitzung beendet hat. „Für das Jahr 2014 dürfen wir für Brandenburg zwar nicht mit großen positiven Überraschungen im Vergleich zu den bisherigen Annahmen rechnen, aber die Steuereinnahmen bleiben nach der Schätzung stabil auf dem guten aktuellen Niveau“, sagte Markov. Grundlage dieser Erwartung der Steuerschätzer sei ein prognostiziertes reales Wirtschaftswachstum von 0,5 Prozent in diesem und von 1,7 Prozent im kommenden Jahr. Im Mai gingen die Schätzer noch von +1,6 Prozent für 2014 aus.

Markov wies darauf hin, dass dieses solide Ergebnis auch die bisherige Entwicklung der Steuereinnahmen des Landes im laufenden Jahr bestätigen würde. Gleichzeitig riet der Minister zur Beibehaltung der bisherigen Haushaltsdisziplin. „Der Haushalt für 2014 ist erstmals in Brandenburg ohne eine geplante Neuverschuldung aufgestellt, so dass wir im kommenden Jahr auf die geplanten Einnahmen aus Steuern, Länderfinanzausgleich und Bundesergänzungszuweisungen angewiesen sein werden. Dieses gesetzte Ziel ist zu schaffen, erfordert aber weiterhin eine solide Haushaltspolitik“, betonte der Finanzminister.

Die exakten Auswirkungen der Steuerschätzung für Brandenburgs Landeshaushalt werden nach Darstellung des Ministers jetzt regionalisiert und voraussichtlich in der kommenden Woche vorliegen.