Schulentwicklungsplan mit Finanzierungsvorhaben beschlossen

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat mit großer Mehrheit den Schulentwicklungsplan 2014-2020 verabschiedet. Er orientiert sich an den aktuell steigenden Schülerzahlen und sieht wesentliche neue Bauvorhaben von Schulen und Turnhallen in den kommenden Jahren vor. Zu errichten sind dabei eine neue Grundschule Am Stern, zwei neue Grundschulen im Potsdamer Norden sowie neue weiterführende Schulen im Norden und an einem weiteren Standort im Potsdamer Süden. Zudem soll die Coubertin-Oberschule zu einer Gesamtschule werden.

Diese Investitionen in Höhe von 160 Millionen Euro werden durch Kredite des Kommunalen Immobilien Service gedeckt und durch die Landeshauptstadt Potsdam refinanziert. Die Stadtverordnetenversammlung beschloss daher nach intensiver Diskussion einen Finanzierungsvorschlag von Bürgermeister Burkhard Exner, der neue Eckwerte enthält. Im Wesentlichen sind dabei zu nennen: eine Erhöhung der Grundsteuer B für Grundstückseigentümer auf 520 Prozent und die Einführung einer Übernachtungssteuer für die Besucher der Landeshauptstadt.

Der Schulentwicklungsplan enthält vor allem folgende neue Vorhaben: In Bornim soll ein neuer Grundschulstandort ab dem Schuljahr 2015/16 am Bürgerhaus eröffnet werden. Dort soll das Bürgerhaus Bornim vormittags als Schulstandort genutzt und durch Container ergänzt werden, um den Raumbedarf zu sichern. Parallel wird wie geplant bis 2017 ein Neubau für eine zweizügige Grundschule auf dem Grundstück errichtet. Dadurch sollen die zusätzlichen Grundschüler im Norden der Landeshauptstadt nicht wie bisher geplant an den bestehenden Standorten der Foerster-Grundschule und der Grundschule Bornstedter Feld eingeschult werden, dort geplante Containerlösungen entfallen.

Als weitere Maßnahmen ist die Errichtung einer dreizügigen Grundschule in Modulbauweise neben dem künftigen Standort der Gesamtschule Leonardo da Vinci an der Esplanade im Bornstedter Feld vorgesehen. Dazu müsste der städtische Eigenbetrieb Kommunaler Immobilien Service (KIS) als Bauherr ein weiteres, bislang für den Wohnungsneubau geplantes Grundstück erwerben. Es soll den Auftrag geben, einen anderen Standort für den Wohnungsbau umzuwidmen. Der Grundschulstandort könnte ab dem Schuljahr 2017/18 zur Verfügung stehen.

Als dritte Maßnahme soll ein Grundstück im Entwicklungsgebiet Krampnitz für den Bau einer Grundschule und einer weiterführenden Schule reserviert werden. Dieses soll genutzt werden, falls der geplante Standort im Nedlitzer Holz nicht zu realisieren ist oder die Bevölkerung in der Landeshauptstadt über die bisherigen Prognosen hinweg wächst.