Neun Gesamtstädtische Ziele für die Landeshauptstadt vorgestellt

Ausbau einer zukunftsfähigen Bildungsinfrastruktur, vielseitiges Unternehmertum und umweltgerechte Mobilität: Das sind drei von neun gesamtstädtischen Zielen der Landeshauptstadt Potsdam, die in den vergangenen Monaten erarbeitet worden sind. In der Stadtverordnetenversammlung am 5. September soll eine Verständigung über die strategischen Ziele zur Entwicklung der Landeshauptstadt erfolgen. „Sie decken ein großes Aufgabenspektrum ab und setzen zugleich Prioritäten für unsere Stadt. Die Ziele bilden die Leitplanken für unseren städtischen Haushalt“, sagt Bürgermeister Burkhard Exner.

„Wir haben den nächsten Schritt auf dem Reformweg geschafft. Das im Mai dieses Jahres beschlossene Konzept der Strategischen Steuerung wird Punkt für Punkt mit Leben erfüllt. Es ist uns gelungen, aus dem vor zwei Jahren beschlossenen Leitbild der Landeshauptstadt sowie den Zielen der Geschäftsbereiche gesamtstädtische Ziele abzuleiten“, sagt Dieter Jetschmanegg, Fachbereichsleiter für Kommunikation, Wirtschaft und Beteiligung.

Die gesamtstädtischen Ziele ermöglichen es, den Haushalt mit dem neuen Ansatz der Strategischen Steuerung zu verbinden. „Bei den Planungen können wir zukünftig überprüfen, ob unsere Leistungen den gesamtstädtischen Zielen entsprechen und uns stärker auf die wichtigen Aufgaben für die Bürgerinnen und Bürger konzentrieren“, sagt Burkhard Exner. Das ist gerade in einer wachsenden Stadt besonders wichtig. Die gesamtstädtischen Ziele dienen somit als Grundlage für die Planung in den Fach- und Geschäftsbereichen der Verwaltung und der kommunalen Unternehmen.

Die Titel der neuen gesamtstädtischen Ziele lauten:

• Digitales Potsdam
• Wachstum mit hoher Lebensqualität
• Vorrausschauendes Flächenmanagement
• Bedarfsorientierte und zukunftsfähige Bildungsinfrastruktur
• Vielseitiges Unternehmertum
• Bürgerschaftliches Engagement
• Investitionsorientierter Haushalt
• Umweltgerechte Mobilität
• Bezahlbares Wohnen und Nachhaltige Quartiersentwicklung.

Die gesamtstädtischen Ziele sehen unter anderem vor, die Beteiligung der Potsdamerinnen und Potsdamer an Entscheidungsprozessen zu stärken, im Haushalt kontinuierlich Eigenmittel zu erwirtschaften, um jederzeit investieren zu können und die Neuverschuldung zu begrenzen. Die IT-Infrastruktur soll ausgebaut und fortlaufend den Anforderungen moderner Technologieansätze angepasst werden. Leitfaden der Arbeit sollen weiterhin die nachhaltige Entwicklung der Infrastruktur in Balance von Ökologie, Sozialverträglichkeit und wirtschaftlicher Entwicklung sein, auch um die Einzigartigkeit Potsdams zu erhalten. Zugleich wird Potsdam den Erhalt und die Schaffung von bezahlbarem, generations- und bedarfsgerechtem Wohnraum fördern und eine nachhaltige Quartiersentwicklung verfolgen.

„Nicht zuletzt angesichts der aktuellen Debatte um die Veränderungen in der Stadt ist es aus meiner Sicht von besonderer Bedeutung, das Wachstum so zu gestalten, dass alle Potsdamerinnen und Potsdamer daran teilhaben, um den Zusammenhalt der Stadtgesellschaft zu fördern“, sagt Dieter Jetschmanegg.

Als künftiger Leitfaden wurden die gesamtstädtischen Ziele gemeinsam von der Verwaltung und Vertretern der Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung erarbeitet. Zunächst haben Oberbürgermeister Jann Jakobs, die Beigeordneten, die Fachbereichsleitenden und die Geschäftsführenden der kommunalen Konzernunternehmen über die Ziele beraten, um einen ersten Entwurf der gesamtstädtischen Ziele zu erarbeiten. Dieser wurde in einem zweiten Schritt im Rahmen eines Strategiedialogs mit Stadtverordneten diskutiert und ein Konsens über die gemeinsamen Ziele erreicht.

Die gesamtstädtischen Ziele werden jetzt den Stadtverordneten zur Beratung vorgelegt und sollen nach Beschluss fünf Jahre gelten.