Mit Breitband-Infrastruktur gleichwertige Lebensbedingungen schaffen

„Breitbandnetze sind eine wesentliche Voraussetzung für die wirtschaftliche Entwicklung und die soziale Kommunikation auch in den entlegenen Regionen des Landes. Bislang hat die Marktentwicklung aber nicht dazu geführt, dass Gebiete mit geringer Einwohnerdichte an das schnelle Internet angeschlossen wurden. Deswegen hat sich die Landesregierung entschlossen, auf Basis ihres Ent­wick­lungskonzepts Brandenburg Glasfaser 2020, die Errichtung einer glasfaserbasierten Breitband-Infrastruktur zu fördern. Damit wollen wir sicherzustellen, dass die zukünftigen Betreiber das Breitbandnetz auch in entlegenen Regionen wirtschaftlich betreiben können“, erklärte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers heute in Potsdam. Das Ent­wick­lungskonzept Brandenburg Glasfaser 2020 sei „ein Beitrag zur Umsetzung des Verfassungsanspruchs, gleichwertige Lebensbedingungen in allen Teilen des Landes zu schaffen“.

Unter dem Vorbehalt, dass ausreichend Fördermittel zur Verfügung stehen, beabsichtigt die Landesregierung in den Jahren 2013, 2014 und 2015 im Nordosten Brandenburgs neben dem bereits begonnenen Prozess in der Planungsregion Prignitz-Oberhavel auch in den Planungsregionen Uckermark-Barnim sowie Oderland-Spree eine glasfaserbasierte Breitband-Infrastruktur zu errichten. „Unser Ziel ist, dass der Ausbau in allen drei Planungsregionen Mitte 2015 abgeschlossen ist. Dies hängt jedoch davon ab, ob weitere Fördermittel kurzfristig zur Verfügung gestellt  werden können“. sagte der Minister.

Gefördert werden die Verbindungen zu Orten, in denen die Übertragungsrate derzeit bei weniger als sechs Mbit/s liegt, wobei die Einwohnerzahl der jeweiligen Orte für die Umsetzung des Konzepts Glasfaser 2020 keine Rolle spielt. „Wir streben eine flächendeckende Versorgung Brandenburgs mit modernen Netzen über die bestehende Grundversorgung von 2 Mbit/s hinaus an“, so Christoffers.

Nachdem die Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission das Konzept der Landesregierung für die drei Planungsregionen kürzlich gebilligt hat, hat das Ministerium für Wirtschaft und Europa­angelegenheiten Anfang Februar eine europaweite Ausschreibung für die erste Planungsregion Prignitz-Oberhavel gestartet. Dadurch soll ein Unternehmen ermittelt werden, das in der Lage ist, den Ausbau vorzunehmen. Mittel in Höhe von 30 Millionen Euro stehen gegenwärtig zur Verfügung.

„Auf die Kommunen kommen keine finanziellen Forderungen für Beteiligungen zu. Anträge auf Fördermittel brauchen nicht gestellt zu werden“, machte der Minister deutlich.

Auf den Kreisebenen sind unterdessen Breitbandverantwortliche benannt worden. Diese Personen werden umfassend informiert und sind aussagefähig, was Fragen der Bevölkerung zum Breitbandausbau in der Region angeht.