Landeshauptstadt Potsdam weiter im Wachstum

Zur heutigen Stadtverordnetenversammlung legt der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen Matthias Klipp den 7. Bericht zur Stadtentwicklung und Stadterneuerung vor. Dieser gibt einen Überblick über die aktuellen Schwerpunkte der Arbeit und die anstehenden Aufgaben in diesem Jahr.

Das dynamische Wachstum der Stadt, das die bisherigen Prognosen eher noch leicht übertrifft, führt zu einem erheblichen Bedarf an Infrastruktur, um den Ansprüchen der wachsenden Bevölkerung mit Schulen, Kindertageseinrichtungen und vielen anderen Angeboten der Daseinsvorsorge gerecht zu werden. Um Sicherheit für die erheblichen Investitionen zu gewinnen, die damit verbunden sind, hat sich die Stadtverwaltung das Großprojekt „Integrierte Infrastrukturplanung" vorgenommen, das weit über die Bauverwaltung hinausgeht und eine vorausschauende, abgestimmte, transparente Planung in Kooperation mit den der Geschäftsbereichen verlangt.

Im Jahr 2011 und den folgenden sollen systematisch die Bedarfe der Fachebenen soziale Infrastruktur, Verkehrsinfrastruktur und kulturelle Infrastruktur ermittelt und mit der strukturellen Veränderung in der Stadt abgeglichen werden, um für die Investitionsplanung, die Auslastung der Einrichtungen und die Erhaltung der Anlagen eine langfristige Planungssicherheit zu erreichen. Damit kann ggf. auch eine Gewichtung zu anderen städtischen Zielen und Aufgaben vorgenommen werden. In einem ersten Schritt soll 2011 mit dem sektoralen Bereich soziale Infrastruktur begonnen werden. Dabei sollen auch „Potsdamer Richtwerte" für die Ansprüche an die räumliche Verteilung der Infrastruktur entwickelt und deren Auswirkungen auf den städtischen Haushalt abgeschätzt werden.

Ein wichtiger Aspekt liegt dabei auch auf den Auswirkungen des Wachstums des Verkehrs. Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Verkehr Matthias Klipp sagt: „Es geht darum, wie wir es schaffen, die Mobilität von 10% mehr Einwohnern der Stadt und der Pendlerbewegungen so zu bewältigen, dass die Lebensqualität dabei nicht abnimmt, sondern eher weiter verbessert wird. Das wird nur gelingen, wenn dieses Wachstum mit einer deutlichen Verlagerung vom Autoverkehr auf die Verkehrsträger des Umweltverbundes stattfindet. Auch die notwendige Verringerung der CO2 - Emissionen und der Feinstaub- und Lärmbelastungen sind nur mit einer solchen übergreifenden Steuerung zu erreichen."

Das Stadtentwicklungskonzept Verkehr, dessen Erarbeitung in enger Verzahnung mit dem Luftreinhalteplan und dem Lärmaktionsplan erfolgt, wird deshalb nach einer Diskussion in der Öffentlichkeit in diesem Jahr der Stadtverordnetenversammlung zur Diskussion vorgelegt. Die zukünftige mögliche Entwicklung wurde in alternativen Szenarien untersucht und bewertet und bietet Spielräume für Entscheidungen auch nach dem vorliegenden Klimaschutzkonzept der Stadt.

Ein ausgewogenes Wachstum der Stadt soll sich deshalb bevorzugt auf solche Standorte konzentrieren, die städtebaulich integriert sind. So kann auch die soziale Infrastruktur besser gesichert werden, wie etwa beim Bebauungsplan „Heinrich-Mann-Allee/Kolonie Daheim".

Die schon im vergangenen Jahr intensiv vorbereiteten städtebaulichen Konzepte für die Speicherstadt und den Brauhausberg werden im laufenden Jahr in die förmliche Bebauungsplanerarbeitung übergehen, um eine zügige Vermarktung und tatsächliche Entwicklung der Flächen voranzutreiben. Dabei wird ein großes Volumen zentraler und innenstadtnaher Wohnungsbauangebote aktiviert und um Ansiedlungsmöglichkeiten für Dienstleistungs- und Büroflächen ergänzt, die auch dem wachsenden Bedarf an Arbeitsplätzen in der Stadt gerecht wird. Zugleich wird der Raum um den bisherigen Standort des Landtags stärker in die Stadt integriert, historische Wegebeziehungen wieder hergestellt und so auch die Erlebbarkeit dieses Bereichs für die Bevölkerung und die Gäste der Stadt verbessert. Die erfolgte Abstimmung der Planungen mit den Denkmalschutzbehörden ist zugleich ein Beispiel für die verabredete enge Zusammenarbeit innerhalb der Pufferzone für die Welterbestätte.

Ein Schwerpunkt der Aufgaben in der Verbindlichen Bauleitplanung - der Sicherung städtebaulicher Qualitäten für die Zukunft - ist eng verbunden mit den Nahtstellen der Stadt zu den empfindlichen Bereichen der Welterbestätte. So ist z.B. im Planungsbereich „Am Obelisk" über ein Bebauungsplanverfahren zu sichern, dass die Sichtbezüge in unmittelbarer Verlängerung der Hauptallee des Parks Sanssouci und am Dreikönigstor freigehalten werden. Hierzu soll an der Schopenhauerstraße eine öffentliche Grünanlage mit einem Gartenlokal geschaffen und das historische Ensemble am Obelisk mit dem Wiederaufbau der Villa Persius wieder hergestellt werden. Neben der weiteren Verfahrensdurchführung des Bebauungsplans wird auch eine Einigung mit der Eigentümerseite zum Flächenankauf durch die Stadt eine wichtige Voraussetzung für den mittel- bis langfristig erfolgreichen Schutz des Weltkulturerbes im östlichen Nahbereich von Park Sanssouci sein. Nur so sind kritische rechtliche Auseinandersetzungen aufgrund der Eigentumsinteressen zu vermeiden.

Als größte aktuelle Herausforderung für die Stadt sieht Matthias Klipp die Entwicklung der Potsdamer Mitte. „Gemeinsam mit allen Beteiligten konzentrieren wir uns auf die Mitte Potsdams, das historische Herz der Stadt wieder zu gewinnen", so der Beigeordnete.

Nach der Grundsteinlegung für den Landtagsneubau konzentriert sich die Umgestaltung der zentralen und identitätsprägenden Orte in der Potsdamer Mitte weiterhin auf dieses Vorhaben und auf die Entwicklung des Havelufers. Zur Sicherung der stadträumlichen und architektonischen Qualität wurde 2010 für das Umfeld des Landtagneubaus das integrierte Leitbautenkonzept erarbeitet und von der Stadtverordnetenversammlung am 01.09.2010 beschlossen. Parallel zu dem Ausschreibungsverfahren für die Grundstücke wird der Bebauungsplan Havelufer/Alte Fahrt aufgestellt, der ab 4. März 2011 öffentlich ausliegt, um die planungsrechtlichen Voraussetzungen für die zukünftige Bebauung am Havelufer herzustellen. Nach Vorliegen der Bebauungskonzepte ist die Durchführung eines landschaftsplanerischen Wettbewerbs zur Gestaltung der öffentlichen Promenade geplant.

Auch für das Areal des Langen Stalls, für das Grundstück Brock´sches Haus sowie für den Blockinnenbereich im Bereich des Feuerwehrgeländes wird parallel dazu intensiv an der Schaffung des Baurechts gearbeitet. Der Verein zum Wiederaufbau der Garnisonkirche hat im Dezember 2010 mit dem Abriss des Kantinengebäudes, das Fundamente der Garnisonkirche überbaut, begonnen. Westlich des Portals des Langen Stalls wird ein temporäres Ausstellungs- und Andachtsgebäude errichtet. Im Bereich Schlossstraße/Friedrich-Ebert-Straße erfolgt ab Februar 2011 der Abriss des Gebäudes der Wasserwirtschaft, um die Voraussetzung für den Neubau der Synagoge zu schaffen, die bis Anfang 2013 fertiggestellt werden soll.

Nach der Hüllensanierung des Alten Rathauses und dem inneren Umbau für die gemeinsame Nutzung durch Potsdam Forum und Potsdam-Museum sowie dem Umbau und der Sanierung der Stadt- und Landesbibliothek werden ab 2012 bzw. 2013 neben dem Landtag attraktive städtische Nutzungen der Entwicklung der Potsdamer Mitte neue Impulse verleihen.

Mit dem im Januar 2010 durch die Stadtverordnetenversammlung gefassten Beschluss ist das Projekt „Gartenstadt Drewitz" zum Kernprojekt der Stadterneuerung in den Großwohnsiedlungen geworden. Die erforderliche Zusammenarbeit mit den in Drewitz ansässigen Wohnungsunternehmen wurde aufgebaut und wird kontinuierlich fortgesetzt. Die diesjährigen Hauptaufgaben für den Stadterneuerungsprozess in Drewitz bestehen in der komplexen Überarbeitung des Gesamtkonzeptes der Gartenstadt in Form eines mehrstufigen Werkstattverfahrens und darin, über die Bürgerbeteiligung zu einer durch die Bewohnerschaft breit akzeptierten Ausprägung des Projektes zu kommen.

Der Beigeordnete betont ausdrücklich die Bedeutung der laufenden Beteiligungsprozesse: „Die geplante ökologische Umgestaltung des Stadtteils bei Berücksichtigung der Sozialverträglichkeit kann nur gelingen, wenn sich die Drewitzer aktiv an diesem Verfahren beteiligen." Daher soll als zentrales Instrument der Bewohnerpartizipation eine Betroffenenvertretung gewählt werden, wozu alle Haushalte im Stadtteil in den nächsten Tagen einen Aufruf erhalten werden. Für die Stadteilschule als erstes Kernprojekt bei der Weiterentwicklung zur Gartenstadt ist der Bauantrag in Vorbereitung.

Im Rahmen der Integration von ehemals militärisch genutzten Flächen des Bornstedter Feldes und zur Nutzung des großen Potenzials für den Wohnungsbau wird die Entwicklungsmaßnahme kontinuierlich weitergeführt. Stand in den letzten Jahren die zivile Nachnutzung überwiegend denkmalgeschützter Bausubstanz im Focus, wird der Schwerpunkt des Jahres 2011 in der Qualifizierung großer Bauprojekte bis zur Genehmigungsfähigkeit und in der Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für weiteren Wohnungsneubau liegen. Gleichzeitig wird der Baustart für mehr als 500 Wohnungen erwartet.

Ergänzend zur Entwicklungsmaßnahme wurde 2010 der Beschluss zur Errichtung eines familienfreundlichen Sport- und Freizeitbades südlich der Biosphäre gefasst. Das Bebauungsplanverfahren zur Schaffung von Baurecht wurde eingeleitet, der Baubeginn ist für 2011 vorgesehen.