Konjunkturprogramm II: Potsdam im Zeitplan

Die Landeshauptstadt Potsdam hat bis zum Ende dieses Jahres einen Großteil der Mittel aus dem Konjunkturpaket II (Zukunftsinvestitionsgesetz) abgerufen. Bis zum Stichtag 15.11.2010 (letzter Mittelabruf-Termin im Jahr 2010) waren es 21,2 Millionen Euro. Das entspricht einem Anteil von 44,4 Prozent der Fördermittel. Insgesamt handelt es sich um ein Gesamt-Bauvolumen von 54,4 Millionen Euro für 16 Investitionsvorhaben. Darin sind Mittel aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 47,8 Millionen Euro enthalten. Potsdam hat sein Bauprogramm schwerpunktmäßig auf die Jahre 2010 und 2011 gelegt, um die Auswirkungen der Wirtschafts- und Finanzkrise möglichst gut aufzufangen.

„Wir liegen damit gut im Zeitplan. Alle zur Verfügung stehenden Mittel sind mit konkreten Aufträgen unterlegt", sagte der Bürgermeister und Finanzbeigeordnete Burkhard Exner, „von denen die regionale Wirtschaft vor allem im kommenden Jahr profitiert. Dann werden die Großvorhaben - die Mehrzwecksporthalle am Luftschiffhafen und die Bauten im Karl-Liebknecht-Stadion - fertig. Für die Landeshauptstadt ist das ein großer Erfolg."

Konkret sind bis zum 15. November 2010 im Bereich der kommunalen Pauschalmittel 5,3 Millionen Euro (52,6 Prozent) für Schulen und Kitas sowie die Straßenbauprojekte abgerufen worden. Für das Karl-Liebknecht-Stadion wurde bisher 2,5 Millionen Euro (31,1 %) und für die Mehrzwecksporthalle am Luftschiffhafen 2,3 Millionen Euro (13,8 %) ausbezahlt. In die Bauvorhaben des Klinikum Ernst von Bergmann sind bislang 8,8 Millionen Euro (88,8 %) und in das Ganztagsschulprogramm 2,3 Millionen Euro (70,6 %) investiert worden.

Der Kommunale Immobilien Service (KIS) war zur Umsetzung der KP II Maßnahmen gut aufgestellt. In Vorbereitung des eigenen 120 Millionen Euro umfassenden Investitionsprogramms zur Verbesserung der Bildungsinfrastruktur wurden bereits 2009 drei zusätzliche Projektleiter eingestellt. Dadurch war es möglich, die insgesamt 20 Maßnahmen kurzfristig zu beginnen und bereits Ende 2010 14 Maßnahmen baulich abzuschließen.

Wie auch bei anderen Investitionen profitiert vor allem die regionale Bauwirtschaft von diesen zusätzlichen Maßnahmen. Es verbleiben durchschnittlich 86 Prozent der Aufträge in der Region, allein 65 Prozent für Betriebe aus der Landeshauptstadt. Die konkreten Vorhaben für Potsdam gehen auf einen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1. April 2009 zurück.