Erfolgreiche Städtebauförderung im Programmjahr 2013: Für die Stadtentwicklung fließen 65 Millionen Euro ins Land

Das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft reicht derzeit die letzten Zuwendungsbescheide für die Städtebauförderung des Programmjahres 2013 mit einem Gesamtvolumen von rund 65 Millionen Euro an fast 60 Städte aus. Das sind sowohl Bundes- als auch Landesmittel, die den Gemeinden zur Verfügung stehen, um die Städte zu sanieren.

Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger: „Viele gesellschaftliche Themen wie demografischer Wandel, Überalterung, Mangel an passendem Wohnraum, Fachkräftemangel, Klimaschutz und Energiewende schlagen sich in konkreten Aufgaben der Stadtentwicklung vor Ort nieder. Die Landesregierung wird die Städte hierbei auch weiterhin unterstützen, damit sie attraktive Orte zum Leben, Wohnen und Arbeiten bleiben.“

Vogelsänger betonte, auch 2013 seien die Bundesmittel verdoppelt und damit komplett gegenfinanziert worden. „Die Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Stadtentwicklung durch Land und Bund ist eine Erfolgsgeschichte, die weiter fortgeschrieben wird.“

Nach den wiederholten Kürzungen der Bundesmittel in der Vergangenheit konnte die weitere Reduzierung im vergangenen Jahr gestoppt werden. Der aktuelle Koalitionsvertrag lässt sogar Hoffnung auf ein Wiederansteigen der Mittel zu.

Zusammen mit den Fördermitteln und den kommunalen Eigenanteilen gelingt es den Städten erfolgreich, die Innenstädte zu sanieren und auch in Schulen und Kitas zu investieren. Das hält die Menschen in den Städten und ist dadurch auch ein Beitrag gegen den Fachkräftemangel. Barrierefreie Gebäude und öffentliche Straßen, Wege und Plätze oder nachgerüstete Aufzüge an Wohnblocks helfen den Städten, den demografischen Wandel zu gestalten.

Seit 1991 wurden insgesamt rund 3,2 Milliarden Euro Fördermittel für die Städtebauförderung zur Verfügung gestellt. Davon fließen konkret aus dem Programmjahr 2013 in die Programme

•„Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“: 6,60 Millionen Euro (11 Städte),

•„Stadtumbau“: 28,3 Millionen Euro (23 Städte),

•„Städtebaulicher Denkmalschutz: 23,2 Millionen Euro (29 Städte),

•„Soziale Stadt“: 2,60 Millionen Euro (10 Städte),

•„Kleinere Städte und Zusammenarbeit“: 4,70 Millionen Euro (9 Städte).

Die Übersicht umfasst die Programme:

•Städtebaulicher Denkmalschutz

•Stadtumbau Ost

•Soziale Stadt

•Aktive Stadtzentren

•Kleine Städte und Gemeinden

Gefördert werden städtebauliche Gesamtvorhaben, die sich aus einem Bündel von aufeinander abgestimmten Einzelprojekten innerhalb eines festgelegten Gebietes zusammensetzen, und in jährlichen Teilbeträgen gefördert werden. Die Übersicht stellt die Teilbeträge dar, die im Jahr 2013 bewilligt und über einen Zeitraum von fünf Jahren investiert werden.