Erfolgreiche Online-Konsultation zur Nachhaltigkeitsstrategie

Die Online-Konsultation zum Entwurf der Nachhaltigkeitsstrategie war ein großer Erfolg. „Ich bin beeindruckt vom Engagement der Bürgerinnen und Bürger, der Verbände und Vereine für eine nachhaltige Entwicklung. Wir haben eine Fülle hochwertiger und konstruktiver Hinweise erhalten, die wir bei der Strategieerarbeitung berücksichtigen werden“, sagte Umweltministerin Anita Tack. Der Strategieentwurf soll im Frühjahr von der Landesregierung verabschiedet werden.

Vom 22. November bis zum 20. Dezember 2013 waren Interessierte aufgerufen, sich an der Online-Diskussion zum Entwurf der Landesnachhaltigkeitsstrategie zu beteiligen. Unter www.nachhaltig.brandenburg.de wurden in dieser Zeit über 500 Kommentare von mehr als 120 Nutzerinnen und Nutzern abgegeben. „Sie haben sich zu den einzelnen Kapiteln des rund 80-seitigen Entwurfs geäußert, diese kommentiert und ergänzt“, so Tack und verweist auf eine große Bandbreite gesellschaftlicher Akteure. Teilnehmerinnen und Teilnehmer kamen aus Wirtschafts- und Umweltverbänden, Gewerkschaften und Verwaltungen. Aber auch Privatpersonen haben sich geäußert. „Die Kommentare waren konstruktiv und fachlich fundiert. Viele Teilnehmerinnen und Teilnehmer haben von der Möglichkeit gebrauch gemacht, die Landesnachhaltigkeitsstrategie mit Impulsen aus der Praxis anzureichern“, sagte Tack. 

Die Kommentierenden betonten in den fünf Handlungsschwerpunkten des Entwurfs jeweils unterschiedliche Einzelaspekte. Im Handlungsschwerpunkt „Wirtschaft und Arbeit in der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg“ wurde neben der Herausforderung der Fachkräftesicherung insbesondere die Bedeutung der kleinen und mittleren Unternehmen für den Wirtschaftsstandort Brandenburg hervorgehoben. Der Umgang mit dem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturwandel im ländlichen Raum war hingegen Kern der Kommentare im Kapitel „Lebenswerte Dörfer und Städte“. Konkrete Anregungen waren hier u.a. innovative Mobilitätskonzepte und die Konzentration von medizinischen Versorgungszentren. Im Abschnitt „Brandenburg als Modellregion im Umgang mit Energie und Klimawandel“ war das zentrale Thema die Rolle der Braunkohle. Dieses wurde von der wirtschaftlichen und sozialen Bedeutung bis zur Notwendigkeit eines Ausstiegsszenarios kontrovers diskutiert. Im Kapitel „Zukunftsfähige Finanzpolitik“ wurden insbesondere Lösungen und Maßnahmen für eine Reduzierung der öffentlichen Ausgaben angeregt. Auch der Wunsch nach der Integration nachhaltiger Kriterien in Beschaffung und Vergabe der öffentlichen Hand wurde mehrfach geäußert. Der Handlungsschwerpunkt „Bildung für Nachhaltige Entwicklung“ wurde als Querschnittsaufgabe für alle Bildungs-, Lern- und Lebensbereiche gesehen und soll dementsprechend im Sinne des lebenslangen Lernens und der besonderen Anforderungen des Landes Brandenburg in alle Bildungsbereiche integriert werden.

Die Ergebnisse der zweiten Dialogphase, bestehend aus der Auswertung der Online-Konsultation und den zusammengefassten Kommentaren aus der Veranstaltung am 6. Dezember, sind nun Grundlage für die Überarbeitung des Strategieentwurfs.