Vogelsänger: „Viel erreicht – viel zu tun“ - Kolloquium zur Straßeninfrastruktur im Land Brandenburg

Verkehrsminister Jörg Vogelsänger hat heute in seinem Beitrag im Rahmen des Kolloquiums „Zur Straßeninfrastruktur des Landes Brandenburg“ für mehr Geld zum Erhalt der Verkehrsinfrastruktur geworben. 

Vogelsänger: „Für den Erhalt und den Neubau von Straßen werden bereits jetzt durch Bund, Länder und Kommunen beträchtliche Mittel aufgebracht. Dennoch werden sich die Länder bei der in dieser Woche anstehenden Verkehrsministerkonferenz in Leipzig erneut beim Bund für eine bessere Ausstattung des Infrastrukturhaushalts stark machen. Mit Blick auf die kommende Legislaturperiode suchen wir auch Unterstützung im Brandenburger Landtag.“ 

„Wir stehen heute in dem Spannungsfeld, dass wir einerseits stolz auf das Erreichte sein können, andererseits die Mängel- und Wunschliste nicht wesentlich kürzer wird“, unterstreicht der Minister: „Das zeigen auch unsere Anmeldungen für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2015, die aktuell vom Bund bearbeitet werden.“

Wegfallende EU-Finanzierung 

In der Förderperiode 2007 bis 2013 standen noch im erheblichen Maße Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) für Landes- und Bundesstraßen zur Verfügung. Die EU hat entschieden, dass dies in der neuen Förderperiode 2014 bis 2020 landes- und bundesweit nicht mehr erfolgt. „Das zu kompensieren, wird für den Bund und die Länder eine weitere große Herausforderung“, so der Minister.

Investitionen an Bundes- und Landesstraßen

Im Zeitraum von 1990 bis 2013 wurden in Brandenburg an Bundes- und Landesstraßen 54 beziehungsweise 22 Neumaßnahmen realisiert (342 Kilometer/ Investitionssumme: 1.012 Millionen Euro beziehungsweise 63 Kilometer/ 171 Millionen Euro). Der Zustand der Brücken an Autobahnen und Bundesstraßen gilt als vergleichsweise gut. 

Ein Erfolg der Nachwendezeit ist auch das Radwegenetz im Land. Rund 2.000 Kilometer straßenbegleitende Radwege stehen heute allein an Bundes- und Landesstraßen zur Verfügung.

Für die Planung und Bauüberwachung an Bundesfernstraßen sind 2013 26 Millionen Euro ausgegeben worden. Für 2014 28 Millionen Euro sind vorgesehen. Für die Planung und den Bau (einschließlich Bauüberwachung und Grunderwerb) von Maßnahmen an Landesstraßen, Bauwerken und Radwegen sind 2013 insgesamt 43 Millionen Euro eingesetzt worden. Für 2014 sind 39 Millionen Euro vorgesehen. 

Brandenburg profitiert von Mittelausgleichen

Brandenburg wurden zu Jahresbeginn 2013 vom Bund 256,4 Millionen Euro Bundesmittel übertragen. Das Land Brandenburg profitierte in den vergangenen Jahren regelmäßig von den Mittelausgleichen, die das Bundesverkehrsministerium aus nicht genutzten Infrastrukturmitteln der Länder im Laufe eines Haushaltjahres vornimmt. So konnte das Verkehrsministerium 2013 wieder erhebliche Bundesmittel (siehe Anlage) einwerben. Die zusätzlichen Mittel wurden vorwiegend zur Finanzierung von Neubaumaßnahmen an Bundesfernstraßen eingesetzt, zum Beispiel für den Bau des neuen Autobahndreiecks Barnim oder für die Ortsumfahrung Kuhbier (B 189).

Nachholbedarf bei Landesstraßen

Auf der Negativliste stehen in Brandenburg etliche Landesstraßen. Selbst bei 40 Prozent der als Grundnetz eingestuften Landesstraßen sind Erhaltungsmaßnahmen erforderlich. So wurden 4.400 Kilometer Landesstraße nach 1990 noch nicht grundhaft ausgebaut. Großer Nachholbedarf besteht auch bei Brückenbauten an Landesstraßen. Etliche der Ortsdurchfahrten an Landesstraßen werden mit schlechten Zustandsnoten bewertet. In Brandenburg betrugen die durchschnittlichen Baukosten für den Neubau von einem Kilometer Landesstraße (zweistreifig; Asphaltbauweise) im Schnitt 2,7 Millionen Euro bei einer Nutzungsdauer von zwanzig Jahren. Da es sich in der Regel um höherbelastete Straßen handelt, sind die Ausbaustandards bei Landesstraßen vergleichbar mit denen einer durchschnittlichen Bundesstraße. 

Der Landesbetrieb Straßenwesen (LS) geht auf der Basis eines Managementsystems davon aus, dass für die Beibehaltung des derzeitigen Zustands im gesamten Landesstraßennetz jährlich 75 Millionen Euro für die Straßen sowie 12 Millionen Euro im Jahr für die Bauwerke benötigt werden. Die Investitionen erfolgen grundsätzlich auf der Basis der Verkehrsbedeutung, des baulichen Zustands und der Herstellung der Verkehrssicherheit. 

Erhaltungsmaßnahmen nach Mittelverfügbarkeit

Die Beseitigung von Straßenschäden erfolgt durch den LS zur Gewährleistung der Verkehrssicherheit und zur sicheren Befahrbarkeit der Landesstraßen. Der Einsatz der zur Verfügung stehenden Mittel für die Beseitigung von Straßenschäden erfolgt nach Erfordernis und Mittelverfügbarkeit. Während der turnusmäßigen Streckenkontrollen erfassen die Straßenmeistereien regelmäßig den Straßenzustand. Die für Erhaltungsmaßnahmen eingesetzten Mittel wurden aus dem jeweiligen Betriebsdienstbudget zur Verfügung gestellt. In den Jahren 2007 und 2011 wurden fünf Millionen Euro beziehungsweise 4,9 Millionen Euro zur Verstärkung des Betriebsdienstbudgets zur Verfügung gestellt.