Navigation überspringen
Potsdam, 01.08.2014

Stadtverordneten stimmen Bürgerbegehren Garnisonkirche zu

Die Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat heute mehrheitlich dem Bürgerbegehren zur Auflösung der Stiftung Garnisonkirche zugestimmt. Zunächst wurde die Zulässigkeit des Begehrens beschlossen. Im Anschluss daran votierten die Stadtverordneten mit acht zu drei Stimmen für das Bürgerbegehren an sich. Die restlichen der insgesamt 39 Stadtverordneten enthielten sich - vor allem mit dem Hinweis, dass die Fragestellung des Bürgerbegehrens nicht zielführend sei.

Hätten die Stadtverordneten das Begehren abgelehnt, wäre es zu einem Bürgerentscheid gekommen. Damit ist der Oberbürgermeister nun beauftragt, „alle für die Stadt rechtlich zulässigen Möglichkeiten zu nutzen, um auf die Auflösung der Stiftung Garnisonkirche Potsdam hinzuwirken“. Zudem soll er in der Sitzung des Hauptausschusses am 27. August 2014 über die „vorgenommenen bzw. eingeleiteten Maßnahmen“ berichten.

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens hatten in Potsdam in fast vier Monaten 14.285 gültige Unterschriften von Bürgerinnen und Bürgern gesammelt, die die Frage bejahten: „Sind Sie dafür, dass die Stadt Potsdam alle rechtlich zulässigen Möglichkeiten nutzt, um auf die Auflösung der Stiftung Garnisonkirche Potsdam hinzuwirken?“ Nötig war ein Anteil von zehn Prozent der stimmberechtigten Potsdamerinnen und Potsdamer. Das entspricht 13.326 Unterschriften. Die notwendige Unterschriftensammlung war dem Wahlleiter am 7. Juli 2014 überreicht worden. Nach zwei Wochen Prüfung gab der Wahlleiter der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung grünes Licht, die wiederum eine Sondersitzung einberief.

Oberbürgermeister Jann Jakobs sagte zu dem Beschluss: „Ich respektiere die Entscheidung der Stadtverordneten. Meine Aufgabe wird es nun sein zu prüfen, ob und wie wir alle rechtlichen Möglichkeiten nutzen können, die Garnisonkirchen-Stiftung aufzulösen. Rechtliche Zweifel gibt es ja. Darüber werde ich den Hauptausschuss am 27. August informieren. Mir ist es aber besonders wichtig, dass wir in der Stadtgesellschaft die Diskussion über die Garnisonkirche noch einmal intensiv führen.“

Potsdam, 01.08.2014

Veröffentlicht von:
Stadverwaltung Potsdam

Info Potsdam Logo 2014-08-01 12:51:18 Vorherige Übersicht Nächste


1736

Das könnte Sie auch interessieren:

Vom Regenwald bis zur Restmülltonne – Kreisläufe erhalten unsere Zukunft!

Vom Regenwald bis zur Restmülltonne – Kreisläufe erhalten unsere Zukunft!

Sonderausstellung der STEP zur Kreislaufwirtschaft in der Biosphäre Potsdam eröffnet 03.07.25 - Mit einer neuen Sonderausstellung unter dem Titel „Vom Regenwald bis zur Restmülltonne – Kreisläufe erhalten unsere Zukunft!“ möchte die Stadtentsorgung Potsdam (STEP) den Fokus der Potsdamerinnen ...
BananaRama: Eine Forschungsreise zur Banane

BananaRama: Eine Forschungsreise zur Banane

Neue Wanderausstellung in der Biosphäre Potsdam macht Bananenforschung lebendig 01.07.25 - Von der Biologie bis zur Vielfalt, vom Feld bis auf den Teller – die Wanderausstellung „BananaRama“ macht Bananenforschung lebendig. Am heutigen Dienstag wurde die neue Ausstellung von Nico Franzen, ...
Alte Kinosessel suchen ein neues Zuhause

Alte Kinosessel suchen ein neues Zuhause

Thalia Programmkino lädt zum Sesselverkauf ein – Saal 1 wird modernisiert 01.07.25 - Das Thalia Programmkino in Potsdam gibt seinem traditionsreichen Kinosaal 1 einen frischen Look. Im Zuge der anstehenden Renovierung müssen die alten Kinosessel weichen – und bieten jetzt die einmalige Gelegenheit ...
125 Jahre Wasserwerk Leipziger Straße

125 Jahre Wasserwerk Leipziger Straße

EWP lädt zum Tag der offenen Tür 01.07.25 - Die Energie und Wasser Potsdam GmbH (EWP) lädt anlässlich des 125-jährigen Bestehens des Wasserwerks Leipziger Straße herzlich zum Tag der offenen Tür ein.  Die Veranstaltung findet am 5. Juli ...
Schlüssel für das neugestaltete „Stadtbad Park Babelsberg“ übergeben

Schlüssel für das neugestaltete „Stadtbad Park Babelsberg“ übergeben

Am 5. Juli steigt die große Eröffnungsfeier mit freiem Eintritt 30.06.25 - Sommer, Sonne, Vorfreude. Heute wurden die Schlüssel für das neugestaltete „Stadtbad Park Babelsberg“ übergeben und damit der Countdown für die Neueröffnung am kommenden Wochenende gestartet. ...

 
Facebook twitter