Schönbohm: Brandenburg hat etwas vorzuzeigen

26.02.2009 - Innenminister Jörg Schönbohm sieht Brandenburg beim Ausbau elektronischer Verwaltungsdienstleistungen (E-Government) gut aufgestellt. „Brandenburg muss sich im Wettbewerb mit anderen Ländern nicht verstecken. Wir in Brandenburg haben inzwischen mächtig Fahrt aufgenommen", sagte der Innenminister, der auch für die Umsetzung der E-Government-Strategie der Landesregierung zuständig ist, am Dienstag in Potsdam. Für die Zukunft gehe es vor allem um die weitere Verstärkung der Kooperationen mit Wirtschaft und Wissenschaft. Neben den Kontakten zu den Wirtschaftskammern gibt es seit kurzem auch eine Kooperationsvereinbarung mit dem ‚Institute for e-Government’ an der Universität Potsdam.



„Dass Brandenburg im Bereich der elektronischen Verwaltungsleistungen etwas vorzuzeigen hat, unterstreicht auch der Gemeinschaftsstand der Landesverwaltung auf der Welt-Leitmesse für Informationstechnologie CeBIT vom 3. bis 8. März in Hannover", betonte Schönbohm. Auch die letztjährige Auszeichnung des elektronischen Dokumentenmanagement- und Vorgangsbearbeitungssystems EL.DOK im E-Government-Wettbewerb unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministers oder das im Auftrag der Umweltministerkonferenz vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz als Pilotprojekt entwickelte Elektronische Abfallnachweisverfahren für Sondermüll seien Beispiele dafür, „dass Brandenburg kräftig mitmischt". Das gilt ebenso für das Projekt ‚Virtuelles Bauamt’, das federführend vom Infrastrukturministerium gemeinsam mit dem ZIT-BB entwickelt wird.

Unter der Überschrift ‚Brandenburg digital entdecken’ präsentiert die Landesverwaltung auf der CeBIT insgesamt neun Projekte. Das Spektrum reicht von Dokumentations- und Archivanwendungen in öffentlichen Verwaltungen und Justiz über Prozessketten zur Dokumentation von Sonderabfallströmen bis hin zur elek-tronischen Abwicklung von Bußgeldverfahren.

Mit einem Brandenburg-Abend unter dem Motto ‚Lange Kerls und Kurze Gespräche’ setzt sich das Land am 4. März zusätzlich in ein gutes Licht. Daran werden u.a. Wirtschaftsminister Ulrich Junghanns, Umweltminister Dietmar Woidke und Innenminister Schönbohm teilnehmen. Die ‚Langen Kerls’ aus Potsdam treten den gesamten Tag über auf dem Brandenburg-Stand in der Halle 9 als Blickfang auf.
Im Forum des ‚public sector parc’ der CeBIT präsentiert sich Brandenburg an diesem Tag (12.00 bis 12.30 Uhr) mit einem Referat zum Thema ‚Elektronische Akten in Brandenburg - Medienbruchfreier Lebenszyklus von der Entstehung und Bearbeitung bis zur Archivierung’. Außerdem wird auf dem Stand der Wettbewerbssieger für den Slogan des Projektes EL.DOK BB gekürt.

Bereits am Eröffnungstag (3. März) besucht Innenstaatssekretär Hans-Jürgen Hohnen die CeBIT und stattet dem Stand einen ausführlichen Besuch ab.

Weitere Höhepunkte sind am 5. März die Freischaltung des digitalen Archivs durch den Direktor des Brandenburgischen Landeshauptarchivs, Dr. Klaus Neitmann, und Betriebsaufnahme der Basiskomponente ‚Bezahlplattform’ des Dienstleistungsportals service.brandenburg.de durch den Geschäftsführer des Brandenburgischen IT-Dienstleisters, Lothar Sattler.

Weitere Glanzlichter des Brandenburger Auftritts in Hannover sind eine Dokumentation zur Entstehungsgeschichte des Landeswappens anhand von Urkunden und ein Original-Einsatzmotorrad der Polizei, auf dem man auch für Erinnerungsfotos Platz nehmen darf.

„Bürger und Unternehmen haben hohe Erwartungen an die Informations- und Interaktionsangebote der öffentlichen Internetauftritte. Die EU hat mit ihrer Dienstleistungsrichtlinie einen zusätzlichen Beschleunigungsimpuls gegeben. Bereits Ende dieses Jahres müssen alle Verfahren, die die Ausübung einer Dienstleistung betreffen, problemlos elektronisch abgewickelt werden können", erläuterte Schönbohm. „Das Innenressort als E-Government-Ministerium stellt dafür das Gerüst bereit, in das die Fachressorts ihre Anwendungen einbauen können. Der Schlüssel für nutzerfreundliche Angebote aber heißt auch hier Kooperation."

Unsere E-Government-Angebote erfreuen sich bei den Bürger deutlich wachsender Beliebtheit. Allein das Portal ‚service.brandenburg.de’ besuchten im Monat Januar rund 1,5 Millionen Nutzerinnen und Nutzer; das waren fast acht Mal mehr als im Monatsdurchschnitt des Startjahres 2006. Nahezu 30.000 Mal im Monat wird eine Seite des Portals als Favorit in einem Browser abgespeichert. Bei Rückäußerungen zu Bußgeldverfahren wird inzwischen in etwa 24 Prozent der Fälle die Möglichkeit des elektronischen Verfahren ‚Owi online’ genutzt.

Die Voraussetzung, dass alle Bürger des Landes von den Vorteilen elektronischer Verwaltungsdienstleistungen voll profitieren können, sei jedoch der flächendeckende Ausbau des Breitbandnetzes oder vergleichbarer Netze. „Es darf keine weißen Flecken auf der Landkarte geben. „Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur wirtschaftlichen Entwicklung von Berlin-ferneren Räumen", unterstrich der Innenminister.

Er betonte zugleich, die Landesregierung habe frühzeitig grundlegende strategische Entscheidungen getroffen, um schrittweise alle internetfähigen Dienstleistungen der Landesverwaltung auf elektronischem Wege anbieten zu können. Das Portal service.brandenburg.de und der Zentrale IT-Dienstleister Brandenburg (ZIT-BB) seien wichtige Schritte auf dem Weg zu diesem Ziel. „Bei ZIT-BB wird die gesamte IT-Steuerung und Koordination für den ‚Konzern’ Landesverwaltung gebündelt. Service.brandenburg.de ist das Tor zu allen Dienstleistungen."

Internet zum CeBIT-Auftritt: www.brandenburg-digital-entdecken.de