Sanierung für Potsdamer Straßennetz erfordert höhere Investitionen

Mit einem begleitenden Beschluss zur Haushaltssatzung 2018/19 wurde die Verwaltung beauftragt, die in den nächsten Jahren dringend notwendigen Straßen- und Gehwegsanierungen zu ermitteln und aufzuschlüsseln, eine Übersicht mit Angaben der Kosten und möglichen Realisierungszeiträume zu erstellen und ein Programm mit Prioritätensetzung zur Umsetzung und Realisierung vorzulegen. Das Sanierungsprogramm soll darüber hinaus den Bedarf an Haushaltsmitteln und Perspektiven für die Umsetzung darstellen. Die Prüfergebnisse werden am 5. September der Stadtverordnetenversammlung vorgestellt. Heute informierten der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, Bernd Rubelt und Martina Woiwode, Bereichsleiterin Verkehrsanlagen, über die Mitteilungsvorlage.

Der Baubeigeordnete führt dazu aus: „Die Landeshauptstadt Potsdam trägt die Baulast für 630 Kilometer Straßen in Potsdam. Dabei geht es nicht nur um die eigentlichen Fahrbahnen, darin inbegriffen sind Radverkehrsanlagen, Gehwege, Querungen und Ingenieurbauwerke, wie Stützmauern und nicht zuletzt Brücken. Unsere Aufgabe ist, diese Infrastruktur so zu erhalten und  unterhalten, zu erweitern und verbessern, dass diese dauerhaft, sicher und weitgehend barrierefrei das ganze Jahr über und von allen Verkehrsteilnehmern nutzbar ist. Ein guter Straßenzustand kommt so allen zugute: Radfahrern und Fußgängern, dem ÖPNV und Rettungsdiensten sowie dem privaten Kfz- und Wirtschaftsverkehr.“

Der Sanierungs- und Instandsetzungsstau der Straßen im Stadtgebiet hat sich über viele Jahre hinweg kontinuierlich erhöht, da nicht ausreichend Finanzmittel zur Verfügung standen. „Um alle Potsdamer Straßen über ein Programm der planmäßigen Straßeninstandsetzung  in einen guten bis sehr guten Zustand zu versetzen, benötigen wir laut der aktuellen Bedarfserfassung schätzungsweise 122 Millionen Euro. Unter anderem im Zusammenhang mit weiteren notwendigen Investitionen in Infrastruktur wie Schulen, Sportstätten und Kindertageseinrichtungen können nicht alle erforderlichen Investitionen in den nächsten fünf Jahren getätigt werden. Das innerstädtische Verkehrsnetz verträgt nur eine begrenzte Anzahl an baustellenbedingten Einschränkungen, um den Verkehr in der Landeshauptstadt weiterhin aufrechterhalten zu können“, so Rubelt weiter.

Unter Beachtung dieser Rahmenbedingungen, der Haushaltssituation und auf Grundlage des Straßenzustands wurde ein Sanierungsprogramm für Potsdamer Straßen von 2019 bis vorerst 2023 entwickelt. Diese Maßnahmen wurden darüber hinaus mit wichtigen anstehenden Vorhaben der Energie und Wasser Potsdam GmbH abgeglichen, um zeitlich versetzte Doppelbaustellen zu vermeiden. So besteht besonderer Handlungsbedarf ab 2019 unter anderem auf der Heinrich-Mann-Allee, den Anschlussstellen an die Nuthestraße, Am Kanal, der Breiten Straße und der Dortustraße, Am Neuen Garten. Eine große Anzahl von Straßen mit Erneuerungsbedarf  wurden einem Umsetzungszeitraum zugeordnet. Darunter sind eine Vielzahl von Straßenzügen aufgelistet, die eines einer grundhaften Erneuerung bedürfen.

Neben einem Sockelbetrag von jährlich 1,925 Millionen Euro für Maßnahmen der Gefahrenabwehr und jährlich wiederkehrende Bedarfe, wie Winterschädenbeseitigung oder begleitende Arbeiten zum Leitungsbau stehen für die Instandhaltung und die Erneuerung von Straßen im städtischen Haushalt jährlich Mittel im Ergebnis- und Investitionshaushalt zur Verfügung. „Die noch bestehende Unterdeckung in den einzelnen Jahresscheiben muss in den Folgejahren ausgeglichen werden. Im Investitionshaushalt wäre die Bereitstellung von mindestens 5 Millionen Euro jährlich dringend notwendig. Auch die Mittel für die Straßenunterhaltung müssen kontinuierlich erhöht werden, um den Instandsetzungsstau perspektivisch abzubauen“, so der Baubeigeordnete.

Martina Woiwode, Bereichsleiterin Verkehrsanlagen, ergänzt: „Anzumerken ist, dass alle Potsdamer Brücken gemäß ihrer verkehrsrechtlichen Beschilderung nutzbar und verkehrssicher sind. Es gibt Brücken, die aufgrund der Erkenntnisse aus den letzten Brückenprüfungen mit Geschwindigkeits- und Tonnagebeschränkungen versehen wurden, als offensichtlichste Beispiele die Lange Brücke und die Horstwegbrücke. Hier sind in absehbarer Zeit Ersatzneubauten zu realisieren. Bis dahin werden wir uns darauf konzentrieren, die Verkehrs- und Betriebssicherheit weiterhin zu gewährleisten.“

Das Ziel der Landeshauptstadt Potsdam besteht darin, trotz der anwachsenden Bevölkerung den Straßenzustand zu erhalten und verbessern und gleichzeitig den Anteil des motorisierten Individualverkehr am Modal Split zu reduzieren. Aus diesem Grund steht neben der notwendigen Erneuerung der sanierungsbedürftigen Straßen, die für eine leistungsfähige und sichere Mobilität aller Verkehrsteilnehmer notwendig sind, immer auch die Förderung umweltgerechter Verkehrsmittel im Fokus. Der Umweltverbund soll gestärkt und als attraktive Alternative zum motorisierten Individualverkehr im Straßennetz der Stadt Potsdam geführt werden.