Potsdam stellt Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes vor

Die Landeshauptstadt Potsdam hat den Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Zeitraum 2011 - 2016 vorgelegt. Das 100 Seiten starke Konzept sieht unter anderem eine Weiterentwicklung der Getrenntsammelsysteme des Abfallwirtschaftssystems, eine repräsentative Bürgerbefragung zur getrennten Erfassung von Bioabfällen sowie ein Pilotprojekt "Biotonne" in ausgewählten Stadtgebieten vor. Insgesamt umfasst der vorgeschlagene Maßnahmenkatalog mehr als 30 Punkte von der Abfallberatung über die Getrenntsammlung bis hin zur Abfallbeseitigung. Im vergangenen Jahr wurde in Potsdam eine Abfallmenge von 70.666 Megagramm (Tonnen) registriert, das sind 455 Kilogramm pro Einwohner und Jahr.

Gemäß § 19 Abs. 5 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG) ist Landeshauptstadt verpflichtet, über die Verwertung und die Beseitigung für die in seinem Gebiet anfallenden und zu überlassenden Abfälle ein Abfallwirtschaftskonzept zu erstellen und dieses in regelmäßigen Abständen fortzuschreiben. Das letzte Abfallwirtschaftskonzept umfasste den Zeitraum 2006 - 2010. Daher wurde eine erneute Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes erforderlich.

Das Abfallwirtschaftskonzept bildet die Arbeitsgrundlage für die abfallwirtschaftlichen Tätigkeiten in Potsdam. Es stellt den Ist-Stand, die Abfallmengenentwicklung der zurückliegenden Jahre und die bisher umgesetzten abfallwirtschaftlichen Maßnahmen dar. Anhand einer Abfallmengenprognose und unter Berücksichtigung der zukünftigen abfallrechtlichen Bedingungen werden Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft in Potsdam dargestellt.

Der Entwurf für den Zeitraum 2011-2016 liegt nunmehr vor und muss zur Öffentlichkeitsbeteiligung für die Dauer eines Monats ausgelegt werden. Über die Auslegung entscheidet die Stadtverordnetenversammlung. Der Antrag für die öffentliche Auslegung des Entwurfes des Abfallwirtschaftskonzeptes 2011-2016 wird der Stadtverordnetenversammlung am 25. Januar 2012 zur Beschlussfassung vorgelegt.

Nach Vorlage des entsprechenden Beschlusses werden Ort und Zeit der öffentlichen Auslegung im Amtsblatt für die Landeshauptstadt Potsdam bekannt gemacht. Innerhalb der Auslegungszeit können dann von jedermann Bedenken, Hinweise und Stellungnahmen schriftlich oder zur Niederschrift bei der Auslegungsstelle vorgebracht werden. Diese werden unter Berücksichtigung der abfallwirtschaftlichen Notwendigkeit und auf der Grundlage des geltenden Abfallrechtes beurteilt und das Ergebnis wird in einem Abwägungsbericht dargestellt.

Der Abwägungsbericht und die Endfassung des Abfallwirtschaftskonzeptes 2011-2016 werden dann der Stadtverordnetenversammlung abschließend zur Beschlussfassung vorgelegt.