Polizeimeldung: Mehrere Versammlungen in Potsdam friedlich gewährleistet

Potsdam. Durch den Einsatz von ca. 700 Beamten konnte die Polizeidirektion West auch am heutigen Dienstagabend den friedlichen Verlauf von insgesamt vier Versammlungen in Potsdam gewährleisten. Zum wiederholten Male hatten Vertreter der sogenannten ?Pogida? einen Aufzug angemeldet. Für die Polizei bestand die Aufgabe, Zusammenstöße und Auseinandersetzungen zwischen den ?Pogida?-Anhängern und den Teilnehmern von drei angemeldeten Gegenveranstaltungen zu verhindern, damit alle Versammlungsteilnehmer ihr verfassungsrechtlich geschütztes Versammlungsrecht ungestört wahrnehmen konnten.    

Unterstützung bekam die Landespolizei Brandenburg hierbei von Einsatzhundertschaften aus den Bundesländern Berlin und Rheinland-Pfalz. Antikonfliktteams wurden eingesetzt, um deeskalierend auf aggressive Versammlungsteilnehmer einzuwirken. Weiterhin standen zwei Wasserwerfer zur Verfügung. Auch ein Hubschrauber kam zum Einsatz.

Am Aufzug der ?Pogida? nahmen, entgegen der vom Anmelder angekündigten   mehreren hundert, erheblich weniger Personen teil. Aus diesem Grund folgte der Versammlungsleiter von sich aus dem Vorschlag der Polizei, beim Aufzug durch die Berliner Vorstadt anstelle der Fahrbahn den Gehweg zu nutzen.  

Alle Gegenveranstaltungen fanden im Bereich der Berliner Straße statt. Die Einsatzkräfte konnten sowohl den planmäßigen Aufzug der ?Pogida? als auch die Durchführung der angemeldeten Gegenversammlungen sichern.

Es kam nur zu wenigen Störungen. Einige Personen, welche offensichtlich dem linksextremen Spektrum zuzuordnen sind, versuchten Absperrgitter zu entfernen und warfen mit Flaschen nach den vorbeiziehenden POGIDA Teilnehmern, wobei durch Glück jedoch niemand verletzt wurde. Die Flaschen zerbrachen auf dem Asphalt zwischen den Reihen der absichernden Polizisten und den Versammlungsteilnehmern.

Zur Verhinderung der Begehung von weiteren, ähnlichen Straftaten, wurde Reizgas eingesetzt. Es wurden Strafanzeigen wegen Landfriedensbruch gegen unbekannt aufgenommen.

Eine Person wurde in Gewahrsam genommen, nachdem diese die von Einsatzkräften ausgesprochenen Platzverweise nicht befolgten.

Eine ?Pogida?-Teilnehmerin trug leichte Verletzungen davon, als drei offensichtliche Meinungsgegner in den Aufzug gelangten und versuchten, ihr ein Plakat zu entreißen. Eine Strafanzeige wegen Körperverletzung wurde aufgenommen. Die drei Täter konnten vor Ort von Polizeibeamten festgehalten werden und  wurden nach der Identitätsfeststellung und Anzeigenaufnahme wieder entlassen.

Auf Grund der hohen Zahl von vom Veranstalter angemeldeten POGIDA Teilnehmer waren umfangreiche Verkehrsmaßnahmen zur Sperrung der angemeldeten Aufzugsroute vorbereitet worden, um die Durchführung der Versammlungen gewährleisten zu können. Zur weiträumigen Trennung der widerstreitenden Versammlungen waren die Sperrungen auch weiterhin notwendig, obwohl der Aufzug auf den Gehweg verlegt wurde. Neben teils erheblichen Verkehrseinschränkungen durch Straßensperrungen, kam es im Bereich der Versammlungen auch zeitweise zum Erliegen des öffentlichen Nahverkehrs.

Polizeiführer Michael Scharf: ?Die Polizei hat mit ihren starken Kräften die teils heftig und lautstark widerstreitenden Meinungskundgaben aller angemeldeten Versammlungen gewährleistet. Für die Polizei haben die Gewährleistung des Versammlungsrechts sowie der Schutz der insgesamt mehreren hundert Versammlungsteilnehmer oberste Priorität. Wir können insgesamt von einem überwiegend friedlichen Ablauf aller Versammlungen sprechen. Gegen gewalttätige Ausschreitungen wurde konsequent vorgegangen. Mein Dank geht an alle Einsatzkräfte, insbesondere den Kollegen aus Berlin und Reinland-Pfalz.?