Platzeck: Umsetzung des Konjunkturpakets auf gutem Weg

18.07.2009 - Sechs Monate nach dem Beschluss des Konjunkturpakets II ist für Ministerpräsident Matthias Platzeck die konkrete Umsetzung in Brandenburg auf gutem Weg. So seien aktuell Investitionsvorhaben für 54 Millionen Euro in Brandenburg begonnen oder durchgeplant, teilte Platzeck in seiner gestern veröffentlichten Videobotschaft mit. Davon wurden bis Juli rund 3,5 Millionen Euro ausgezahlt.

Weiter sagt Platzeck in seinem Podcast auf der Webseite der Landesregierung: „Diese Investitionen sind wichtig, denn sie helfen nicht nur in einer aktuell schwierigen wirtschaftlichen Situation Arbeitsplätze zu sichern, sondern schaffen für unsere Kinder auch bessere Bildungsvoraussetzungen.“ Denn die zusätzlichen Investitionen würden zu einem erheblichen Teil in die energetische Sanierung oder den Bau von Schulen und Kindertagesstätten fließen. So zum Beispiel in Wittstock, wo mit rund 1,7 Millionen Euro ein Neubau für eine Schule mit sonderpädagogischem Schwerpunkt entstehe, oder in Beeskow, wo die Integrationskita „Biene Maja“ mit 220.000 Euro den dringend benötigten Ausbau erhalte. In Prenzlau werde mit rund 900.000 Euro die Schulsporthalle der Max-Lindow-Schule saniert.

Für den Ministerpräsidenten hat sich die Entscheidung, der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise mit zwei umfangreichen Konjunkturpaketen gegenzusteuern, als richtig herausgestellt. Nach Worten von Platzeck seien auch durch die Landesregierung bereits wichtige Vorhaben auf den Weg gebracht worden, „wie im Bereich der Hochschulen und außeruniversitären Bildungseinrichtungen. Allein hier sind Vorhaben von rund 5,5 Millionen Euro durchgeplant.“

Brandenburg stehen aus dem Konjunkturpaket II rund 457 Millionen Euro zur Verfügung. Einen Großteil der Mittel werden die Kommunen in eigener Verantwortung verausgaben. Herzstück des zweiten Konjunkturpaketes ist das Zukunftsinvestitionsgesetz, mit dem wichtige Investitionen in Bildung und Infrastruktur umgesetzt werden sollen.