Oberbürgermeister zu Pegida-Demonstration: Rechtes Gedankengut hat in Potsdam keinen Platz

Oberbürgermeister Jann Jakobs hat sich bei den überwiegend friedlichen Demonstranten für die gestrigen Protestaktionen gegen den Pegida-Aufmarsch in der Landeshauptstadt bedankt. „Es waren erfolgreiche Proteste, denn ein Abendspaziergang von Pegida hat nicht stattgefunden. Das zeigt wieder einmal, dass rechtes Gedankengut in Potsdam keinen Platz hat“, sagte der Oberbürgermeister, der zugleich Vorsitzender des Bündnisses „Potsdam! bekennt Farbe“ ist. Mehrere hundert Menschen hatten an der Kundgebung des Bündnisses im Lustgarten teilgenommen.

Nach Ansicht der Landeshauptstadt handelte es sich am Montag bei der Pegida-Versammlung nicht um eine Kundgebung bürgerlicher Demonstranten, sondern um Rechtsextreme. Das haben die Äußerungen auf der Versammlung zum Ausdruck gebracht. „Für solche Vorkommnisse gibt es keine Toleranz“, sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. Die Staatsanwaltschaft sei aufgerufen, den in diesem Zusammenhang geäußerten Straftatbeständen nachzugehen.

Oberbürgermeister Jann Jakobs lehnt zugleich die gewaltsamen Ausschreitungen ab: „Es gibt in Potsdam eine Tradition des friedlichen Widerstandes. Das haben wir in der Vergangenheit bei allen Kundgebungen immer wieder unter Beweis gestellt. Leider ist es diesmal teilweise nicht so gewesen. Wichtig ist es deshalb auch in Zukunft, dass sich Politik, Polizei und Stadtgesellschaft über die Rahmenbedingungen von Gegendemonstrationen verständigen.“