Oberbürgermeister spricht mit Wirtschaftsverbänden

Oberbürgermeister Mike Schubert hatte aufgrund der positiven Entwicklung der Inzidenzwerte in der Landeshauptstadt Potsdam heute, 8. Februar 2021, die Vertreterinnen und Vertreter der Kammern und Wirtschaftsverbände zu einem Austausch eingeladen. Der dritte gemeinsame Austausch seit Beginn der Corona-Pandemie fand dieses Mal aufgrund der Infektionssituation digital mit Prof. Dr. Mario Tobias (IHK Hauptgeschäftsführer), Ralph Bühring (Hauptgeschäftsführer der Handwerkskammer Potsdam), Olaf Lücke (Hauptgeschäftsführer DEHOGA Brandenburg e.V.) sowie Nils Busch-Petersen (Hauptgeschäftsführer Handelsverband Berlin/Brandenburg) statt.

Der Oberbürgermeister wollte vor dem Hintergrund der Diskussion im Land über lokale und regionale Sonderwege bei der Öffnung erfahren, welche Forderungen die Wirtschaftsverbände an die lokale Politik stellen und welche Konzepte für die Öffnung erarbeitet wurden. Mike Schubert erläuterte noch einmal seinen Standpunkt, dass eine zumindest landesweite Lösung aus seiner Sicht lokale Öffnungsdiskussionen vorzuziehen wäre.

Im Gespräch herrschte Einigkeit darüber, dass ein bundesweit einheitlicher Stufenplan zur schrittweisen Öffnung das Optimum wäre. Sollte ein solcher Perspektivplan am Mittwoch, 10. Februar 2021, nicht durch die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsidenten beschlossen werden, müsste auch in Brandenburg umgehend mit der Erarbeitung eines einheitlichen Stufenplans begonnen werden, der bei der Betrachtung des Infektionsgeschehens auch regionale Zusammenhänge mit Nachbarbundesländern berücksichtigt. Die Menschen im Land bräuchten eine Perspektive, was noch nötig ist, um schrittweise zur Normalität zurückzukehren.

Alle Verbände und die Landeshauptstadt Potsdam waren sich darin einig, dass in einer neuen Eindämmungsverordnung landesweit einheitliche und allgemeinverbindlichen Regelungen zur Wiederöffnung geschaffen werden sollten, die lokalen Sonderwege möglichst vermeiden.
Stattdessen sollte bereits bei der Erarbeitung der Eindämmungsverordnung auf den Sachverstand der Betroffenen zurückgegriffen werden. Mittlerweile gibt es eine Vielzahl von Branchenkonzepten, die bei der Erarbeitung berücksichtigt werden sollten. Auf diesem Wege könnten gute Idee wie beispielsweise die Terminvergaben im Handel zur Kontaktreduzierung, mit Schnellteststrategien wie sie in Potsdam in der Verwaltung oder bei den Kitas genutzt werden, kombiniert werden. Ziel muss es sein, mit der größtmöglichen Sicherheit wieder zu öffnen, um einen Jo-Jo-Effekt der Infektionszahlen zu verhindern.

Oberbürgermeister Mike Schubert kündigte in dem Gespräch ferner an, dass er den Stadtverordneten vorschlagen werde, die Erleichterungen und Erweiterungen zum Beispiel bei der Außengastronomie auch in diesem Jahr zu ermöglichen, um einen Beitrag der Stadt für die Wiederbelebung der Gastronomie zu leisten. Die bereits im letzten Jahr im Zuge der Diskussion zur Verhinderung der Schließung des Karstadt-Kaufhauses wieder aufgenommene konzeptionellen Zusammenarbeit für die Innenstadt soll in diesem Jahr fortgesetzt werden. Sobald absehbar ist, wann die prägenden Feste in der Innenstadt wieder stattfinden dürfen, soll in gemeinsamen Runden erörtert werden, wie die Stadt bei der Durchführung dieser für die Belebung der Innenstadt wichtigen Veranstaltungen unterstützen kann. Für einzelne Wirtschaftsbereiche wie Tourismus oder Medien soll es in diesem Jahr noch ähnliche Runden des Austauschs geben.