Mehr Geld für die Straßenbahnen in Brandenburg

Die Straßenbahnunternehmen im Land Brandenburg können offenbar aufatmen. Lange wurde über die Förderung der Straßenbahninfrastruktur diskutiert. Kommunen und Verkehrsunternehmen haben die Landesregierung immer wieder auf eine Finanzierungslücke von 5 Millionen Euro hingewiesen. Bislang ohne Erfolg, die Fronten schienen verhärtet. Doch jetzt gibt es offenbar Bewegung: Der neue Haushaltsplanentwurf des Landes sieht für die Jahre 2013 und 2014 eine Aufstockung der Mittel für den ÖPNV um 5 Millionen Euro vor. Exakt die zusätzliche Summe, die die Straßenbahnen dringend benötigen.

„Wir freuen uns, dass unsere Argumente von der Landesregierung gehört und anerkannt werden“, erklärt Werner Faber, Geschäftsführer der Landesgruppe Ost im Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV). „Wir gehen natürlich davon aus, dass diese Mittel auch für die Straßenbahnen verwendet werden, schließlich gibt es dort einen objektiv nachweisbaren Bedarf“, so Faber weiter. Die Straßenbahnen im Land Brandenburg benötigen diese zusätzlichen Mittel zur Sicherung ihrer Existenz. Die bisher vorgesehenen Mittel reichen schon länger nicht mehr aus, denn es sind immer umfangreichere Ersatzinvestitionen für Fahrzeuge, etc. nötig.

„Durch diese zusätzlichen 5 Millionen Euro werden ÖPNV und kommunaler Straßenbau in Brandenburg endlich auch finanziell gleich behandelt. Das fordern wir ja bereits seit Jahren“, erklärt Faber. Der Haushaltsplan für die Jahre 2013 und 2014 wird in den kommenden Wochen im Landtag beraten und soll noch im Herbst beschlossen werden. Der VDV geht davon aus, dass die Landtagsfraktionen die Umschichtung der Mittel für den ÖPNV nicht mehr verändern und die zusätzlichen Mittel ab dem kommenden Jahr an die Straßenbahnen fließen können. Das sei auch bitter nötig und quasi eine Rettung in letzter Sekunde, so Faber. Denn ohne ein gutes und intaktes Straßenbahnsystem könne urbane Mobilität nicht funktionieren und Klimaziele nicht erreicht werden.