DIE LINKE zur Zukunft der Biosphäre

Zur Antwort des Ministers für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg auf ihre Kleine Anfrage bezüglich der Zukunft der Biosphäre in Potsdam (DS 6/605) erklärt die Potsdamer Landtagsabgeordnete und Stadtverordnete Anita Tack (DIE LINKE):

Zukunft der Biosphäre

Im Interesse einer nachhaltigen Zukunft der Biosphäre sollten sich die Landeshauptstadt und die Landesregierung gemeinsam verantwortlich zeigen.

Für die Biosphäre in der Landeshauptstadt Potsdam, die für die BUGA 2001 errichtet wurde, läuft die Fördermittelbindung am 30.9.2017 aus. Für die künftige Nutzung müssen Entscheidungen getroffen werden, da die Biosphäre gegenwärtig defizitär betrieben wird. Verkaufsbemühungen scheiterten bisher. Kürzlich hat die Landeshauptstadt Ergebnisse einer Machbarkeitsuntersuchung zur Zukunft der Halle vorgestellt, die eine mögliche Landesbeteiligung bisher nicht vorsehen. Gleichzeitig hat die Landesregierung ihr hohes Interesse an einer dauerhaften wirtschaftlich tragfähigen Nutzung des Gebäudes bekundet (DS 6/347, Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 73).

Die Antwort auf meine Kleine Anfrage lässt nunmehr aber viele Fragen offen und zeugt davon, dass es bisher keine gemeinsame Abstimmung zwischen Stadt und Land gab. So blieb auch mein Vorschlag zur Realisierung eines „Bildungszentrums des Landes Brandenburg für nachhaltige Entwicklung“ bisher unbeachtet. Die Frage der Nutzungsmöglichkeiten des Gebäudes nach Auslaufen der Zweckbindung liege in der alleinigen Verantwortung der Stadt Potsdam.

Ich bin der Meinung, das sollte besser gehen. Ich fordere den Oberbürgermeister auf, gemeinsam mit der Landesregierung Nutzungsvorschläge zu erarbeiten und über deren Finanzierungsmöglichkeiten bzw. Förderbedingungen, wie in der Antwort vom Wirtschaftsminister aufgeführt, zu reden. Die Biosphäre braucht eine nachhaltige  Zukunft! Die verwendeten Fördermittel dürfen nicht nachträglich in den Sand gesetzt werden.