Bürgerhaushalt Potsdam: Vorauswahl beendet, Redaktionsteam tagt

Bei der Ideensammlung des Potsdamer Bürgerhaushalts 2020/21 sind insgesamt 1255 Vorschläge eingegangen. „Das sind so viele wie noch nie. Ich freue mich über diese hohe Beteiligung. Der Einfluss des Bürgerhaushalts hängt von der Mitwirkung möglichst vieler Potsdamerinnen und Potsdamer ab“, sagt Bürgermeister Burkhard Exner. „Dass wir in diesem Jahr wieder so viele Zuschriften bekommen haben, ist ein großer Erfolg. Ich lade alle Interessierten ein, noch bis Sonntag bei der Vorauswahl abzustimmen.“

Noch bis einschließlich Sonntag, 18. August 2019, konnten interessierte Potsdamerinnen und Potsdamer ab 14 Jahren im Internet unter www.Potsdam.de/Buergerhaushalt an einer Vorauswahl aller Hinweise teilnehmen. Neben der Online-Abstimmung waren alle Vorschläge auch bei einer Ausstellung im Bildungsforum und im Rathaus nachzulesen.

Mit insgesamt 1255 Hinweisen wurde in diesem Jahr ein neuer Rekord aufgestellt. Im letzten Bürgerhaushalt wurden 869 und im Jahr davor 1141 Hinweise gezählt. Auch bei der Beteiligung zeichnet sich ein steigendes Interesse ab: Insgesamt haben sich im aktuellen Verfahren bereits rund 3150 Menschen beteiligt. Sie haben Vorschläge eingereicht, mehr als 700 Kommentare abgegeben oder an der Vorauswahl teilgenommen. Im vorherigen Bürgerhaushalt waren es zum selben Zeitpunkt 1967 und im Jahr davor 2106 Bürgerinnen und Bürger.

Ziel der aktuellen Abstimmung war es, eine erste Vorauswahl der wichtigsten Anregungen für den weiteren Bürgerhaushaltsprozess zu ermitteln. Diese dient der Arbeit des Redaktionsteams, in dem Vertreter aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung tätig sind. Das Redaktionsteam tagt am 22. und 27. August 2019 im Rathaus und sortiert alle Vorschläge nach der Gesamtpunktzahl. Dabei werden die Bürgerideen auf ihre Zulässigkeit für den Potsdamer Bürgerhaushalt geprüft, ähnliche Ideen zusammengefasst und Hinweise, für die die Stadtverwaltung nicht zuständig ist, aussortiert. Weiter werden die Vorschläge den drei Kategorien Haushaltssicherung (zehn Vorschläge), Laufender Haushalt (20 Vorschläge) und Investitionen (zehn Vorschläge) zugeordnet. So entsteht eine Liste aus 40 Vorschlägen für das weitere Beteiligungsverfahren, - die „Liste der Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger“. Diese Liste wird dann mit fachlichen Einschätzungen sowie Aussagen zu den Kosten versehen und ab 30. September 2019 erneut zur Abstimmung gestellt.