Brandenburger Kommunen diskutieren über Leitbilder

In der Vertretung des Landes Brandenburg diskutieren heute Experten über Zukunftsfragen wie den demografischen Wandel und neue Leitbilder. 

Infrastrukturstaatssekretärin Kathrin Schneider: „Der demografische Wandel, Klimaschutz und Energiewende, die fortschreitende Globalisierung und nicht zuletzt die knappen Kassen der öffentlichen Haushalte stellen Bund, Länder und Gemeinden vor neue Aufgaben. Dem wollen wir uns stellen und über neue Leitbilder diskutieren.“

Den Rahmen für die Veranstaltung bilden die überarbeiteten Leitbilder der Raumentwicklung, die die Raumordnungsminister von Bund und Ländern im vergangenen Jahr im Entwurf gebilligt haben. Der Entwurf der Leitbilder wird momentan bundesweit in einem zweistufigen Konsultationsverfahren erörtert. Unter den programmatischen Überschriften „Wettbewerbsfähigkeit stärken“, „Daseinsvorsorge sichern“ und „Raumnutzung steuern“ wird ein breites Spektrum künftiger Herausforderungen aufgezeigt, mit denen sich die handelnden Akteure in Bund, Ländern und in den Kommunen in den nächsten Jahren auseinandersetzen müssen.

Wichtige Bausteine zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit sind hierbei die Unterstützung der Metropolregionen in Deutschland, die Weiterentwicklung der Zusammenarbeit der deutschen metropolitanen Grenzregionen, die Stärkung der interkommunalen Zusammenarbeit (u. a. durch Stadt-Land-Partnerschaften), die stärkere Nutzung regionseigener Potenziale und das Vorantreiben integrierter Raumentwicklungs- und Verkehrskonzepte. 

Der Landesplanung, der Regionalplanung und der kommunalen Bauleitplanung kommt dabei eine wichtige Rolle zu. Durch Leitbilder, Konzepte und Pläne gestalten sie die regionale Entwicklung mit. Dabei geht es vor allem darum, Siedlungen an den richtigen Standorten zu entwickeln und zugleich die Inanspruchnahme neuer Flächen zu minimieren, Grünzonen für eine vielfältige Nutzung zu erhalten und weiterzuentwickeln, die Infrastruktur in den Zentren zu bündeln und für die Energiegewinnung Flächen zu sichern. Zunehmend wichtiger wird es dabei, Bürger und Bürgerinnen einzubeziehen, Nutzungskonflikte zu ermitteln und zu klären.