Bauverwaltung: Wachstum gestalten durch investitionsbasierten Haushalt 2018/2019

Am Montag, den 22. Januar 2018 stellte Bernd Rubelt, Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, gemeinsam mit Siegfried Weise, Leiter der Geschäftsstelle Stadtentwicklung und Bauen, den Entwurf des Doppelhaushalts 2018/2019 für den Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt vor. Im Teilhaushalt des Geschäftsbereichs Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt ist für 2018 ein Zuschussbudget von insgesamt 50,7 Mio. EUR und für 2019 ein Zuschussbudget von 51,8 Mio. EUR vorgesehen. Angesichts der Dynamik bei Bevölkerungsentwicklung einer wachsenden Stadt ist eine konsequentere Ausrichtung des  Haushalts auf Investitionen in Infrastruktur notwendig.

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung, Bauen und Umwelt, Bernd Rubelt, sieht den Haushalt 2018/2019 als einen ersten Schritt  in die richtige Richtung mit folgenden Strategien und Maßnahmen für einen investitionsbasierenden Haushalt seines Geschäftsbereichs:

„Die Investitionsbereitschaft in der Landeshauptstadt Potsdam muss aktiviert und  insbesondere durch Sicherung ausreichender und geeigneter Flächen für die wachsende Stadt in den Bereichen Wohnen, Gewerbe und Infrastruktur sowie Natur und Landschaft gestärkt werden. Auch der Abbau des Investitionsstaus und Instandsetzungsrückstaus insbesondere bei der technischen Infrastruktur im öffentlichen Raum unter Berücksichtigung des erhöhten Verschleißes ist erforderlich. Hervorzuheben im Haushalt 2018/2019 sind die Mobilitätsoffensive und  Mobilitätsagentur mit jeweils 215 TEUR in 2018 und jeweils 240 TEUR in 2019. Sie dienen  der Aktivierung einer vielfältigen und umweltgerechten Mobilität und der Stärkung des Umweltverbundes mit der Verringerung verkehrsbedingter Umweltbelastungen (Luft, Lärm, CO2). In diesem Zusammenhang sind Maßnahmen für den Radverkehr mit Haushaltsmitteln für Jahre 2018 bis 2022 von insgesamt 4,7 Mio. EUR von wesentlicher Bedeutung.

Im Sanierungsgebiet Stadterweiterung Süd/ Potsdamer Mitte sind für das Haushaltsjahr 2018 Auszahlungen in Höhe von 3,5 Mio. EUR und für 2019 Auszahlungen in Höhe von 3,1 Mio. EUR vorgesehen und betreffen in erster Linie neben der Neugestaltung der öffentlichen Grünfläche „Plantage“ und dem Rückbau der Rechnerhalle, das Verfahren zur künftigen Weiterentwicklung dieses Areals und das Vergabeverfahren in den Blöcken III und IV nach den Vorgaben des Leitbautenkonzepts. Für die Jägervorstadt Ost sind für 2018 Auszahlungen in Höhe von 2,1 Mio. EUR und für 2019 in Höhe von 1,5 Mio. EUR veranschlagt. Kern dieser Gesamtmaßnahme bildet die Sanierung der Gebäude auf dem Verwaltungscampus. In der Perspektive soll der Stadtraum dieses Gebiets qualifiziert und eine Verbesserung der Erschließung und energetischer Entwicklung der Gebäudebestände herbeigeführt werden. Nach den Ergebnissen der vorbereitenden Untersuchungen dieses Gebiets werden in 2018 vertiefende Gutachten und Planungen für die städtebauliche Neuordnung erarbeitet.

Bei der Sanierungsmaßnahme Stern/Drewitz sind in 2018 und in 2019 Auszahlungen in Höhe von jeweils 1,2 Mio. EUR vorgesehen.  Die Entwicklungsmaßnahmen Krampnitz, Block 27 (Charlotten-, Dortu-, Yorck- und Wilhelm-Staab-Straße) und Bornstedter Feld sind nicht direkter Gegenstand der Haushaltsplanung, weil sie allein aus Verfahrenseinnahmen und zum Teil aus Krediten finanziert werden.  

Zur Gestaltung und Sicherung der technischen Infrastruktur steht für die Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen im Ergebnishaushalt bei den Aufwendungen ein Budget für 2018 von 3,2 Mio. EUR und für 2019 von 4,9 Mio. EUR zur Verfügung und soll neben der Gefahrenabwehr auf Fahrbahnen und Gehwegen insbesondere in die Projekte Busspur Friedrich-Engels-Straße, Sanierung Gehwege Niels-Bohr-Ring, Paul-Neumann-Straße, Rampen Nuthestraße (L40) sowie in die Deckensanierungen  Dortustraße, Breite Straße, Alleestraße und Schulwegsanierung fließen. Der bestehende Instandhaltungsrückstau bei der baulichen Straßenunterhaltung kann nach der mittelfristigen Finanzplanung mit 5,1 Mio. EUR wieder verringert und erst ab 2022 mit 5,7 Mio. EUR das erforderliche Niveau für eine dauerhaften Erhalt des Infrastrukturvermögens der Stadt erreicht werden.

Bei den Investitionen zur Bereitstellung der technischen Infrastruktur sind insbesondere die Sanierung von Spielplätzen mit jeweils 275 TEUR in 2018 und 2019, die Fuß-Radwegbrücke Potsdam/Werder mit 550 TEUR in 2018 und 1 Mio. EUR, der Horstweg mit Brücke in 2018 mit 1,3 Mio. EUR und in 2019 mit 1,5 Mio. EUR sowie der Umbau des Leipziger Dreiecks/Leipziger Straße mit 4,1 Mio. EUR in 2018 und 4,2 Mio. EUR in 2019 vorgesehen. Bei der künftigen Haushaltsplanung wäre es wünschenswert 10 Mio. EUR parallel jährlich für dringende weitere Investitionen in die verkehrliche Infrastruktur zur Verfügung zu stellen.