Vogelsänger zu Städtebaukürzungen durch den Bund

Brandenburgs Bauminister Jörg Vogelsänger hat sich von den Ergebnissen der heutigen Sonderbauministerkonferenz enttäuscht gezeigt.

Vogelsänger. „Die Auszehrung der Bundesmittel in der Städtebauförderung hält an. Bundesbauminister Peter Ramsauer hat sein Versprechen nicht gehalten, die geplanten Kürzungen in diesem Bereich zurückzunehmen und auf dem Niveau dieses Jahres 2011 in Höhe von 455 Millionen Euro zu halten.“ Die Bauministerkonferenz hatte 2007 einen bundesweiten jährlichen Bedarf von rund 700 Millionen Euro pro Jahr für die Städtebauförderung ermittelt.

Vogelsänger: „Die jetzt von Ramsauer gebotenen 410 Millionen Euro reichen nicht aus, um den komplexen Aufgaben des Stadtumbaus gerecht zu werden. Der bisher erfolgreiche Stadtumbau ist massiv gefährdet. Die Aufwertung von Stadtquartieren im erforderlichen Umfang ist nicht möglich. Für viele Städte ist die Zukunftsperspektive verbaut - was bleibt, wird in vielen Fällen nur der Abriss sein.“