Verbraucherschutz in Brandenburg gut aufgestellt

Brandenburgs Umwelt-, Gesundheits- und Verbraucherschutzministerin Anita Tack hat heute im Rahmen einer Pressefahrt wichtige Einrichtungen des Verbraucherschutzes in Brandenburg vorgestellt. Sie zog dabei eine positive Bilanz des Verbraucherschutzes in Brandenburg. Stationen der Informationsreise sind das Landeslabor Berlin-Brandenburg (LLBB) und das Deutsch-Polnische Verbraucherinformationszentrum (VIZ) in Frankfurt (Oder). „Die konsequente Umsetzung der von der Landesregierung in dieser Legislatur beschlossenen verbraucherpolitischen Strategie wird hier besonders deutlich sichtbar. Der Verbraucherschutz in Brandenburg ist gut aufgestellt und die Verbraucherinnen und Verbraucher können sich auf eine leistungsfähige Struktur verlassen“, sagte Tack. 

Im April 2012 hat die Landesregierung die verbraucherpolitische Strategie beschlossen und damit dem Verbraucherschutz in Brandenburg eine stabile Grundlage gegeben. Ein Kernbereich des Verbraucherschutzes ist der Schutz vor gesundheitlichen Gefahren und Risiken. Deshalb hat die Ministerin den Standort Frankfurt (Oder) des Landeslabors Berlin-Brandenburg für ihren Besuch ausgewählt und dort gemeinsam mit Fachleuten die mitgereisten Medienvertreterinnen und Medienvertreter über die Arbeit und das Leistungsspektrum des Labors informiert. 

Die Ministerin betonte, dass Frankfurt (Oder) ein bedeutender Wissenschafts- und Forschungsstandort sei und dass sich an diesem Standort das Landeslabor mit den hier beschäftigten 132 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern gut einfüge. Insgesamt hat das Landeslabor mit seinem Hauptsitz in Berlin gegenwärtig 483 Beschäftigte.   

Zu den Aufgaben des Landeslabors zählen im Wesentlichen der gesundheitliche Verbraucherschutz, Untersuchungen zum Infektionsschutz, Schutz vor Tierseuchen sowie zu Umwelt- und Naturschutz. So wurden beispielsweise für die Länder Berlin und Brandenburg im Bereich der Tierseuchen-, Zoonosen- und Infektionsdiagnostik im vergangenen Jahr ca. 782.000 Proben untersucht. Im Bereich der Lebensmittel- und Bedarfsgegenständeüberwachung wurden mehr als 30.000 Proben untersucht.

Das Landeslabor nimmt somit überwiegend hoheitliche Aufgaben wahr (rund 95 Prozent) und unterstützt die Länder Berlin und Brandenburg als unabhängige, staatliche und akkreditierte Untersuchungseinrichtung bei der grundgesetzlich verankerten Daseinsfürsorge für die Bürger in den genannten Bereichen.

„In unserer Laboreinrichtung ist ein konsequentes Qualitätsmanagement gesichert“, erklärte die Ministerin. Außerdem sei das Labor auch Ausbildungs- und Fortbildungseinrichtung in verschiedenen Bereichen wie für die Ausbildung von Chemielaboranten und Biologielaboranten, die Ausbildung von Studierenden der Lebensmittelchemie, der Veterinärmedizin und der Pharmazie sowie an der Ausbildung von Lebensmittel- und Futtermittelkontrolleuren beteiligt.

Wesentliche Schwerpunkte des Verbraucherschutzes sind auch die Verbraucherbildung, die Verbraucherberatung und Verbraucherinformation. Wichtigster Partner ist dabei die Verbraucherzentrale Brandenburg e. V. Ministerin Tack besuchte mit den Medienvertreterinnen und Medienvertretern eine besondere und bundesweit einmalige Beratungsstelle in Frankfurt (Oder): Das Deutsch-Polnische Verbraucherinformationszentrum. 

Zweisprachige Juristinnen und Juristen mit Kenntnissen in beiden Rechtssystemen stehen dort Verbraucherinnen und Verbrauchern aus Deutschland und Polen mit Rat und Tat zur Seite.   

„Rückblickend ging es im Jahr 2013 schwerpunktmäßig um die Aufklärung, Information und außergerichtliche Vertretung der Verbraucherinnen und Verbraucher, insbesondere bei Gewährleistungs- und Garantieansprüche, bei Kauf- und Handwerkerverträgen und grenzüberschreitenden Gesundheitsleistungen“, erläuterte Tack.

Darüber hinaus beschäftigten sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Beratungszentrums mit Problemen bei grenzüberschreitenden Pflege- und Haushaltsdienstleistungen.  

„Außerdem wurde im Auftrag der EU-Kommission hier ein einzigartiges Forschungsprojekt realisiert. Dabei ging es um eine Untersuchung zur grenzüberschreitenden Rechtedurchsetzung im Verbraucherschutz“, sagte Tack.

Im Jahr 2013 wurden 1.765 deutsche als auch polnische Verbraucherinnen und Verbraucher im VIZ beraten und informiert.