Stellungnahme des AStA Potsdam zur freiLand-Kooperation

Aufgrund der neuerlichen Berichterstattung zur Kooperation zwischen der Studierendenschaft der Universität Potsdam und dem freiLand möchten der AStA Potsdam die Möglichkeit ergreifen und sich noch einmal umfassend und abschließend zu der Thematik zu äußern, anstatt nur auf selektiv gestellte Fragen Antworten zu geben:

Die Studierendenschaft der Universität Potsdam streitet seit vielen Jahren um alternative Freiräume, u.a. an der Seite derjenigen, die heute im freiLand aktiv sind. In mehreren Beschlüssen forderten AStA und StuPa seit 2008 den Erhalt und Ausbau von Freiräumen in Potsdam. 

Mit der Eröffnung des freiLands im Mai 2011 und dem Antritt der neuen AStA-Legislatur ab September 2011 wollten wir Worten nun auch Handlungen folgen lassen und diese Freiräume auch für die Studierenden erschließen. Mit der Kandidatur Claudia Fortunatos als neue AStA-Referent_innen im Studierendenparlament war nicht nur die Aktivität der kontinuierlich diffamierten AStA-Referent_innen im Spartacus bekannt, sondern es wurde auch betont, dass die Kooperation mit dem freiLand zu einem der Hauptprojekte des ersten Halbjahres der AStA-Legislatur gehören wird. Im Haushalt für 2011/12 wurden bereits im Oktober 2011 35.000 € für diese Kooperation eingestellt und durch das StuPa bestätigt. Danach begannen die Gespräche zwischen AStA und Cultus UG. Im November erhielt das Studierendenparlament den Entwurf der Kooperationsverträge für eine erste Lesung, woraufhin ein weiteres Treffen zur Bearbeitung angeboten wurde. Beides stellte eine Premiere für dieses Organ der Studierendenschaft dar. Noch nie wurden Verträge der Studierendenschaft so lang und partizipativ diskutiert. Im Dezember wurden die Papiere vom Studierendenparlament beschlossen.

Vor der Abstimmung verließen die Abgeordneten der Grün-Alternativen Liste und des Rings Christlich-Demokratischer Studenten das Parlament, wohl in der Hoffnung, es dadurch handlungsunfähig zu machen. Bereits während dieser Zeit flankierten vor allen Dingen diese Listen Vorwürfe gegen den AStA, sie wären nicht einbezogen worden, obwohl seit Beginn des Prozesses immer wieder zur Beteiligung aufgerufen wurde und Kommunikationsbereitschaft seitens des AStA vorhanden war und auch signalisiert wurde. Diese Möglichkeiten wurden jedoch kaum genutzt. 

Neben den haltlosen Vorwürfen von Björn Ruberg erfolgte dann noch im Dezember eine Anrufung des Justiziariats der Universität Potsdam durch ihn, um den Beschluss des Studierendenparlaments überprüfen zu lassen, wodurch die Kooperation um weitere 4 Wochen verzögert wurde. Im Januar erfolgte die Bestätigung des Justiziariats, dass der Beschluss absolut rechtskräftig ist.

Endlich konnte die Kooperation auf- und die Umsetzung der Verträge in Angriff genommen werden. Seither ist nicht nur die Musikanlage der Studierendenschaft angeschafft worden, auch die zwei Seminarräume sind entstanden. Der AStA-Referent für ausländische Studierende hat im freiLand einen hervorragenden Ort für die Austragung eines Vernetzungstreffens des Bundesverbandes ausländischer Studierender gefunden. Weiterhin bereitet das Öko-Referat das Netzwerktreffen Klimagerechte Hochschule (4. bis 6.Mai) im freiLand vor und der gesamte AStA lädt die Studierendenschaft am 4.Mai zum "aufTakt Tanzen" auf die Kooperation in den Spartacus-Club ein. Dass diese Veranstaltung erst so spät stattfinden kann, ist vor allen Dingen der Tatsache geschuldet, dass Akteure wie z.B. Björn Ruberg (GAL) und Norman Siewert (RCDS) durch Verunglimpfung der Verträge in der Öffentlichkeit für viele haltlose Vorwürfe und unnnötige Diskussionen gesorgt haben. Durch diese Schmutzkampagne wurde das Ansehen der gesamten Studierendenschaft als möglicher Partner in Potsdam in Frage gestellt. Viele AStA-Referent_innen mussten eine Menge unschätzbar wertvolle, ehrenamtliche Arbeitszeit darin investieren, diesen Diffamierungen zu begegnen.

Viel lieber würden wir weiter im Sinne der Studierenden Projekte vorantreiben. Wir möchten das KuZe erhalten und sichern, ein großartiges Sommerfest gestalten, ökologische Aspekte an der Uni stärken und die Novellierung des Brandenburgischen Hochschulgesetzes vorantreiben. Uns drängt sich der Verdacht auf, dass die entsprechenden Akteure der Oppositionslisten durch ihre kontinuierlichen Angriffe nicht nur die nachhaltige Kooperation der Studierendenschaft mit dem freiLand sondern auch die anderen benannten Projekte verhindern wollen.

Folgend möchten wir uns zusammenfassend zu den Hauptpunkten der Diskussionen der vergangenen Wochen äußern. Wenn wir uns an einigen Stellen wiederholen sollten, ist das vor allen Dingen den wiederkehrenden Fragen durch die Presse geschuldet.

Sämtliche aktuellen Vorwürfe weisen wir entschieden zurück. Beide betroffenen Referet_innen haben sich in der letzten StuPa-Sitzung für ihr Versäumnis, nochmals auf ihre Rolle im Spartacus e.V. hinzuweisen, entschuldigt.

Das von den PNN zitierte Papier ist kein AStA-Dokument. Der daraus abgeleitete Zusammenhang im Artikel, Aussagen aus dem Papier seien interne Absprachen des AStA, ist daher falsch. Der AStA hatte vor Berichterstattung keinerlei weitere Kenntnisse von diesem Papier, bis auf die in der PNN gedruckten Zitate und den von Herrn Henri Kramer gestellten Fragen. Darüber hinaus gab es niemals ein Krisentreffen des AStA. Nach AStA-Recherchen handelt es sich um ein privates Dokumen. 

Der AStA hat zu keinem Zeitpunkt die von den PNN zitierten Maßnahmen, z.B.  das "Opfern eines Referenten", "Aussitzen", u.Ä., diskutiert oder in  Betracht gezogen.

Auch den Vorwurf der Geldverschwendung oder gar Veruntreuung weisen wir nochmals zurück. Es erfolgte kein Sponsoring des freiLand, sondern eine wohldurchdachte Förderung mit Bedingungen, die in einem mehrmonatigen Aushandlungsprozess erarbeitet wurden. So erfolgt die Förderung durch die Studierendenschaft mit der expliziten Zweckbindung der Mittel. Die Ausgaben unterliegen den für die Studierendenschaft geltenden Regelungen, wodurch diese Kooperation der Kontrolle einer jährlichen  Rechnungsprüfung und letztendlich der Kontrolle durch die Universität und den Landesrechnungshof unterworfen wird. In den Verträgen selbst ist sogar eine jährliche Rechenschaftspflicht zur Kooperation gegenüber dem Studierendenparlament festgeschrieben. Eine unkontrollierte und vertraglich nicht vereinbarte Mittelverwendung ist damit ausgeschlossen.

Dem Studierendenparlament wurden weitreichende und gut abgesicherte Kontrollrechte gegenüber dem AStA und der Cultus UG als Betreiberin des gefördeten Projektes übertragen. Zudem unterliegt die Cultus UG einer Rechenschaftspflicht gegenüber dem AStA bei Belangen rund um die bereitgestellte Licht- und Tonanlage.

Es wurden mehrere Angebote zur Anschaffung der Licht- und Tontechnik durch den AStA eingeholt, womit eine Preisprüfung und die Entscheidung zugunsten des günstigsten Angebotes erfolgt ist.

Hinzu kommen die Vorzüge, die sich direkt aus der Kooperation ergeben: 

Alle Studierenden der Universität Potsdam können das Spartacus für einen Euro weniger betreten als jeder andere Gast. Studierendeninitiativen der Universität Potsdam können das Spartacus – und damit einen Veranstaltungsraum für 350 Gäste – kostenfrei nutzen. Sie können Büroräume im freiLand nutzen und es stehen Seminarräume im  freiLand für die Hälfte der Mietkosten zur Verfügung, für die jede andere externe Gruppe voll zahlen müsste.

In einem Beibrief zum StuPa-Beschluss wurden seitens der Cultus UG weitere Angebote zugesichert, so z.B. das Aufstellen einer Art Schwarzes Brett für Informationen der Studierendenschaft und die mietfreie Durchführung des Hochschulensommerfestes auf dem freiLand-Gelände. Derzeit arbeitet das Kultur-Referat fast rund um die Uhr an der Vorbereitung des Hochschulensommerfest, welches am 1. und 2.Juni auf dem Gelände in der Friedrich-Engels-Straße stattfinden wird. Es wird das bisher größte und vielfältigste Sommerfest für die Potsdamer Studierenden werden und das nicht zuletzt durch die fruchtbare Kooperation mit dem freiLand.

Zu guter Letzt möchten wir betonen, dass wir eine der Hauptaufgaben der verfassten Studierendenschaft in der Unterstützung von Kulturprojekten für Studierende sehen. So wurden in den letzten Jahren mehrere hunderttausend Euro in studentisch genutzte und mitorganisierte Veranstaltungen und Einrichtungen investiert. Für das Kulturzentrum, das größte Projekt der Studierendenschaft der Universität Potsdam, gibt es einen zweckgebundenen Anteil der Studierendenschaftsbeiträge. Von all diesen Projekten wurde nie eine Gegenleistung verlangt und es spielte auch nie eine Rolle, welche_r Referent_in oder welche_r Abgeordnete wo engagiert war. Aus diesem Grund erscheinen uns die Debatten um das Engagement unserer Referent_innen sowie um die angeblich mangelnden Gegenleistungen in der Kooperation noch unverständlicher.

Abschließend können wir alle Interessierten nur einladen, sich dieses Projekt einmal selbst anzuschauen. Es würde uns sehr freuen, auch unseren Kommilitoninnen und Kommilitonen diesen neuen Freiraum zeigen zu können. Darum an dieser Stelle noch einmal eine herzliche Einladung zum "aufTakt Tanzen" am 4.Mai ab 20 Uhr und zum Hochschulensommerfest 2012  unter dem Motto "Druck raus, Leben rein" am 1. und 2.Juni. 

Nähere Informationen dazu finden sich auch unter www.astaup.de oder www.hochschulensommerfest.de