Oberbürgermeister Mike Schubert wird Burkhard Exner für weitere Amtszeit vorschlagen

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert wird Kämmerer Burkhard Exner für eine weitere Amtszeit als Beigeordneter für Finanzen, Investitionen und Controlling der Landeshauptstadt Potsdam vorschlagen. Das hat Schubert am Mittwoch, 2. Juni 2021, gegenüber den Stadtverordneten angekündigt.
Der Jurist ist seit August 2002 Beigeordneter der Landeshauptstadt, seine Amtszeit endet am 31. Dezember 2021. „Mit Burkhard Exner verfügt die Landeshauptstadt Potsdam über einen ausgezeichneten, fachlich versierten, krisenerprobten und in der kommunalen Familie des Landes Brandenburg bestens vernetzten Kämmerer und Bürgermeister“, sagte Schubert gegenüber den Stadtverordneten. Gemäß § 60 der Brandenburgischen Kommunalverfassung wird den Stadtverordneten nach der Sommerpause der Beschlussantrag vorgelegt, auf eine Ausschreibung der Stelle zu verzichten und Burkhard Exner als Finanzbeigeordneten und Bürgermeister für eine weitere Amtszeit zu wählen.

„Wir werden in den kommenden Monaten und Jahren mit den Auswirkungen der Pandemie auf die kommunalen Haushalte umzugehen haben“, so Schubert. „Herr Exner hat in den vergangenen Jahren bewiesen und auch im Hinblick auf die heute zur Beschlussfassung vorliegenden Betrauungsakt für das Klinikum Ernst von Bergmann gezeigt, dass er sich als Kämmerer nicht auf das Verwalten der Finanzen der Stadt reduzieren lässt, sondern die von ihm erstellten Haushalte auf das Ermöglichen ausgerichtet sind. Das wird in Zukunft unter den sich wandelnden Bedingungen wichtiger denn je sein.“

Die Stadtverordneten und die Stadtverwaltung haben gemeinsam einen Prozess gestartet, der darauf abzielt, die Prioritäten der Stadtpolitik an strategischen Zielen auszurichten und dies auch mit dem Haushalt zum Ausdruck zu bringen. „In diesem Verfahren wissen Sie als Stadtverordnete und ich als Oberbürgermeister, dass es gilt, Nägel mit Köpfen zu machen, um Stadt zu verändern, Stadt zu gestalten“, so Schubert. „Die Prioritäten, die wir gemeinsam festgelegt haben, machen Potsdam zukunftsfest, greifen wichtige gesellschaftliche Trends in der Klimapolitik, bei der Mobilität, im Wohnen, bei der Digitalisierung, bei der Gestaltung der Arbeitswelt in der Verwaltung und bei der Förderung von Wirtschafts- und Wissenschaftsinnovation am Standort Potsdam auf.“

Mike Schubert: „Dass wir diese Prioritäten weiterverfolgen, dass wir gute Realisierungspfade mit den vorhandenen Mitteln beschreiben, dass wir selbst ein behutsames Wachstum gestalten können und nicht aufgrund von Sicherungskonzepten gewissermaßen fremd gestaltet werden, das ist kein Selbstläufer. Dafür brauchen wir eine vom Gestaltungswillen getriebene Kompromissfähigkeit der Kommunalpolitik. Dafür brauchen wir die nötigen finanziellen Spielräume. Dafür brauchen wir einen Finanzbeigeordneten, der uns alle gemeinsam in die Lage versetzt, Spielräume zu erkennen und zu nutzen. Burkhard Exner kann das. Das braucht er nicht neu zu beweisen, das hat er bereits.“