LINKE für sozial verträgliche und sinnvolle Tourismusabgabe

Potsdam bietet seinen Einwohnern und seinen Gästen ein umfangreiches und durch die Stadt weitgehend finanziertes Kulturangebot. Mit Blick auf die Haushaltsentwicklung ist zu erwarten, dass die Finanzierung im bisherigen Umfang nicht mehr möglich ist. Eine Tourismusabgabe könnte die Stadt an dieser Stelle finanziell entlasten.

Der Kreisverband der Potsdamer LINKEN steht einer Tourismusabgabe als zusätzliche Einnahmequelle grundsätzlich offen gegenüber. Wichtig ist jedoch, dass hier eine soziale Verträglichkeit und eine sinnvolle Zweckbindung gegeben ist. So spricht sich der Kreisvorstand entweder für eine prozentuale oder eine sozial gestaffelte Abgabe aus, da wir es als nicht für sinnvoll erachten, dass der hochpreisige Tourismus genauso an der Finanzierung beteiligt werden soll wie der Backpackertourismus. Zudem soll die Abgabe natürlich den Tourismus selbst nicht unattraktiv machen.

"Die Verwendung der zusätzlichen Mittel aus der Tourismusabgaben sind aber nicht dazu bestimmt den Haushalt zu sanieren", erklärt Sascha Krämer. Kreisvorstandsmitglied Moritz Kirchner erklärt hierzu: "Sie sollte dann auch wiederum direkt allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt zugute kommen und nicht exklusiv für die Umgestaltung der historischen Innenstadt verwendet werden, wofür ja die Hauptstadtzulage gedacht war. Es wäre sehr widersinnig, wenn ein Tourist im Hotel Mercure durch eine Tourismusabgabe den Abriss des Hotels finanziert, in dem er schläft".  "Es wäre auch überlegenswert die Abgabe zur Rettung der bedrohten Vereine in der Stadt zu verwenden", so Krämer. DIE LINKE steht für die Diskussion um eine richtig ausgestaltete Tourismusabgabe bereit.

Die Verwaltung sollte prüfen, welche rechtlichen Voraussetzungen geschaffen werden müssen, um eine Kulturförderabgabe für Übernachtungsgäste zu erheben. Sie prüft weiterhin, welche Einnahmen für die Förderung der Kultur erzielt werden könnten, wenn die Höhe der Abgabe einen Euro je Nacht von den Gästen erhoben werden sowie die Höhe des damit im Zusammenhang stehenden Verwaltungsaufwandes durch die Stadt.

Sascha Krämer, Kreisvorsitzender
Moritz Kirchner, Kreisvorstandsmitglied