Jakobs: Potsdamer Bürger sollen über Bad-Frage entscheiden

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs hat den Fraktionsvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung ein verändertes Verfahren zum Umgang in der Bad-Frage vorgeschlagen. Es soll eine Bürgerbeteiligung und eine Bürgerbefragung stattfinden. „Das ist die beste Lösung, um für die Zukunft der Bäder in Potsdam alle Potsdamerinnen und Potsdamer mitzunehmen", sagte Oberbürgermeister Jann Jakobs. „Dafür brauchen wir nicht nur eine breite Meinungsbildung, sondern auch eine Entscheidung durch die Bürgerinnen und Bürger. Das schafft eine nachhaltige Akzeptanz."

Daher wird es für die kommende Stadtverordnetenversammlung keine Beschlussvorlage zum Badneubau im Bornstedter Feld geben, sondern zunächst eine Mitteilungsvorlage über den Stand des Vergabeverfahrens und die Varianten für die Bäder-Standorte in Potsdam.

Der Oberbürgermeister hat folgenden Fahrplan vorgestellt: Zur Vorbereitung der Entscheidung ist geplant, am 13. und 14. Januar eine Auftakt-Veranstaltung zur Bad-Frage mit allen Beteiligten zu führen. Bis zum 27. Januar 2012 finden weitere Arbeitssitzungen statt. Für Mitte Februar könnten in einer Abschluss-Werkstatt die Ergebnisse zusammengefasst werden.

Thema der Werkstatt soll neben der Frage der Investitions- und der Betriebskosten aber vor allem die Ausgestaltung des Bäder-Standorts Potsdam sein. Welchen Anspruch sollen die Bäder erfüllen? Kiezbad oder Familien- und Sportbad? Welche qualitativen Standards erwarten die Potsdamerinnen und Potsdamer von den zukünftigen Badangeboten in ihrer Landeshauptstadt? Nach Ansicht von Oberbürgermeister Jakobs soll das im Mittelpunkt des Werkstattverfahrens stehen, damit den Bürgern eine qualifizierte Befragung vorgelegt werden kann.

Anschließend soll sich der Hauptausschuss am 29. Februar die Ergebnisse zur Kenntnis nehmen und einen Vorschlag für die Bürgerbefragung beschließen. Die Stadtverordnetenversammlung könnte in der dann folgenden Sitzung im März 2012 die Bürgerbefragung beschließen.

Oberbürgermeister Jann Jakobs hat vorgeschlagen, dass alle Potsdamerinnen und Potsdamer ab 16 Jahren an der Abstimmung teilnehmen sollen. Damit wäre sichergestellt, dass auch die jungen Bewohner der Landeshauptstadt in den Entscheidungsprozess mit eingebunden sind.