Eltern mit geringem Einkommen werden entlastet

Eine neue Beitragssatzung für die Kitabetreuung soll ab September in Potsdam gelten. Einen entsprechenden Vorschlag liegt den Stadtverordneten in der kommenden Sitzung am 3. Juni erstmal zur Beratung vor. Demnach soll die Einkommensgrenze, ab denen Kitabeiträge gezahlt werden müssen, von derzeit 12.500 Euro auf künftig 17.000 Euro angehoben werden. Zudem wird es für Eltern mit Einkommen von mehr als 79.500 Euro erstmals eine Erhöhung der Kitabeiträge geben. Die bisherige Elternbeitragsordnung ist aus dem Jahr 2003, seitdem sind die Elternbeiträge nicht verändert worden.

„Wir schaffen mit der neuen Satzung eine Entlastung für Familien mit geringem Einkommen“, sagte Elona Müller-Preinesberger, Beigeordnete für Soziales, Jugend, Gesundheit und Ordnung der Landeshauptstadt. Während sich für Eltern, deren Brutto-Jahreseinkommen zwischen 17.000 und 79.500 Euro pro Jahr liegt auch ab September nichts ändern wird, müssen Eltern mit höheren Einkommen künftig mehr zahlen. Die Verwaltung folgt damit einem Beschluss der Stadtverordneten aus dem Jahr 2013.

Konkret bedeutet dies für Familien mit einem Kind im Kita-Alter von 3 Jahren bis Schuleintritt und einer Betreuungszeit von acht Stunden täglich folgende monatlichen Beiträge: Bei einem Jahreseinkommen von 17.000 Euro ist der Besuch kostenlos, bei einem Jahreseinkommen von 25.000 Euro kostet es 47 Euro, bei einem Jahreseinkommen von 65.000 Euro 228 Euro, bei einem Jahreseinkommen von 120.000 Euro 307 Euro und ab einem Jahreseinkommen von 150.000 Euro 330 Euro. Derzeit sind die Beiträge bei einem Jahreseinkommen über 77.000 Euro gedeckelt, der Höchstsatz beträgt für acht Stunden Kita-Betreuung bei einem Kind monatlich 264 Euro. Von der differenzierten Staffelung über die bisherige Obergrenze hinaus sind etwa 2200  Potsdamer Eltern betroffen. Von der Entlastung profitieren etwa 1350 Eltern, insgesamt 2750 Eltern zahlen nach heutigem Stand künftig aufgrund des geringen Einkommens keine Kitabeiträge.

In Potsdam gibt es derzeit knapp 120 Kindertagesstätten bei etwa 50 Trägern. Aktuell werden in Potsdamer Krippen knapp 3400 Kinder im Alter von 0 bis 3 Jahren betreut. Damit haben 65 Prozent aller Kinder dieser Altersgruppe einen Krippenplatz. Deutlich höher ist der Anteil bei den 3- bis 6-Jährigen: 97 Prozent der Kinder in diesem Alter haben einen Kitaplatz, insgesamt sind es 5600 Kinder. Den Hort besuchen 6500 Kinder im Grundschulalter, das entspricht 65 Prozent der Kinder in diesem Alter.

In den vergangenen sechs Jahren ist der Zuschuss der Stadt für die Kinderbetreuung von jährlich 40 Millionen Euro auf inzwischen mehr als 50 Millionen Euro pro Jahr angestiegen. Dies hängt einerseits mit der stetig steigenden Anzahl von Kindern zusammen, andererseits mit steigenden Personal- und Betriebskosten. Durch die neuen Beitragsregeln wird mit Mehreinnahmen bei den Trägern und damit mit einer Entlastung des städtischen Haushaltes in Höhe von 921.000 Euro pro Jahr gerechnet. Für die vorgeschlagene Satzung wurden die ansatzfähigen Kosten im Ergebnis der Betriebskostenabrechnung 2010 ermittelt und zugrunde gelegt.