Brandenburgs Verfassungsschutz verstärkt Aufklärung

Brandenburgs Verfassungsschutz hat seine Aufklärungsarbeit im Jahr 2009 weiter ausgebaut. Bei 133 Veranstaltungen informierten seine Mitarbeiter über Rechts- und Linksextremismus, islamistischen Extremismus sowie Wirtschaftsschutz. Über 4.000 Personen haben daran teilgenommen. Dazu gehörten unter anderem Schüler, Auszubildende, Sportler, Feuerwehrangehörige, Krankenpfleger, Lehrkräfte, Angehörige von Verwaltungen und politischen Gremien auf Landes- sowie Kommunalebene, Kirchenvertreter, Polizisten und Hochschulangehörige. Neben zusätzlichen Informationsveranstaltungen erhöhte sich auch die Zahl der Kooperationspartner bei der aufklärenden Arbeit der Behörde.

Neu sind beispielsweise die im vergangenen Jahr zusammen mit der Landesintegrationsbeauftragten begonnenen ’Sicherheitsdialoge’ in den Landkreisen. Unter dem Titel ’Integration, Radikalisierung und Islamismus’ wurden bisher fünf Veranstaltungen organisiert, die in diesem Jahr eine Fortsetzung finden. Im Frühjahr 2010 wird hierzu eine umfassende Info-Broschüre erscheinen.

Innenminister Rainer Speer hob die gesellschaftliche Bedeutung der offensiven Öffentlichkeitsarbeit des Brandenburger Verfassungsschutzes hervor. „Die Information der Öffentlichkeit über die Erkenntnisse zu extremistischen Aktivitäten ist ein wichtiger Auftrag des Verfassungsschutzes. Unsere Brandenburger Behörde leistet damit seit Jahren einen wichtigen Beitrag zur Stärkung unserer wehrhaften Demokratie in einem toleranten Brandenburg", sagte Speer am (heutigen) Montag in Potsdam. Die Brandenburger Behörde habe mit ihren Konzepten für eine aktive Aufklärungsarbeit auch über die Landesgrenze hinaus einen guten Ruf.

Dazu gehören beispielhafte Kooperationen, um jungen Menschen Informationen und Antworten zu geben. „Diese Kontakte sind besonders wichtig. Sie helfen Jugendlichen auf ihren persönlichen Entwicklungswegen, die wirklichen, menschenverachtenden Ziele extremistischer Verführer zu erkennen", sagte Speer. Dazu kooperiert der Verfassungsschutz beispielsweise mit der Landesfeuerwehr und dem Landessportbund. Bei der Feuerwehr nahmen in zwölf Veranstaltungen rund 240 Jugendwarte daran teil. Beim Landesportbund waren es in 13 Veranstaltungen etwa 370 Teilnehmer. Einen hohen Stellenwert hat die Aufklärungsarbeit des Verfassungsschutzes an Schulen. Rund 1.100 Schüler und Lehrer nahmen hier an 35 Veranstaltungen des Verfassungsschutzes teil.

Ebenfalls einen bereits festen Platz besitzt die bundesweit beispielhafte Zusammenarbeit des Verfassungsschutzes mit dem Städte- und Gemeindebund und dem Landkreistag, dem Aktionsbündnis Tolerantes Brandenburg, dem Brandenburgischen Institut für Gemeinwesenberatung, der Polizeifachhochschule und der Brandenburgischen Kommunalakademie. Gemeinsam wurden an der Polizeifachhochschule in Oranienburg seit 2008 siebzehn Weiterbildungstage für Polizisten, Ordnungsamtsbedienstete und kommunale Entscheidungsträger angeboten, die etwa 600 Teilnehmer hatten.

Für den kommenden Frühsommer plant der Verfassungsschutz seine sechste Fachtagung, die sich diesmal mit links- und rechtsextremistischen Autonomen beschäftigt. Außerdem wird im ersten Halbjahr zu zwei Veranstaltungen im Bereich Wirtschaftsschutz eingeladen.

Brandenburgs Innenminister hat auch eine ‚Literaturempfehlung’ in Sachen Verfassungsschutz. Die Brandenburger Behörde wird im März ihren Jahresbericht für 2009 vorstellen. Wie auch alle anderen Publikationen des Verfassungsschutzes kann der Bericht danach unter www.verfassungsschutz-brandenburg.de heruntergeladen und bestellt werden. Im vergangenen Jahr zählte der Verfassungsschutz erstmals weit über eine Million Zugriffe auf seiner Homepage.