EU-Mittel bringen Brandenburg voran

Die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Landes und des sozialen Zusammenhalts - das sind die obersten Ziele der EU-Förderung in Brandenburg. Erreicht werden soll dies unter anderem durch die Förderung von Wirtschaft, Forschung und Infrastruktur, eine gezielte Arbeitsmarktpolitik und die Entwicklung des ländlichen Raums. Hierfür werden Mittel aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE), dem Europäischen Sozialfonds (ESF) und dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) eingesetzt. Insgesamt sind diese drei Fonds in der aktuellen Förderperiode 2007-2013 mit mehr als drei Milliarden Euro ausgestattet.

Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE):

In der aktuellen Förderperiode 2007–2013 stehen Brandenburg rund 1,5 Milliarden Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) zur Verfügung. Davon wurde bereits etwa eine Milliarde Euro für ca. 3.500 Projekte zugesagt. Diese Mittel, von denen nahezu 550 Millionen Euro ausgezahlt wurden, sind eine wichtige Säule zur weiteren wirtschaftlichen Entwicklung Brandenburgs.

„EFRE-Mittel tragen dazu bei, Unternehmen – und hier insbesondere den Mittelstand - bei der Ansiedlung zu unterstützen. Zugute kommt die Förderung auch Betrieben, die ihre Produktionskapazitäten erweitern wollen. Darüber hinaus profitieren Netzwerke vom Geld aus Brüssel, das auch Beratungsleistungen ermöglicht und den Technologietransfer der Unternehmen stärkt. Auf diese Weise hilft die Förderung, dass sich die Unternehmen erfolgreich weiterentwickeln und damit zu Wachstum und Beschäftigung in Brandenburg beitragen“, sagte Wirtschafts- und Europaminister Ralf Christoffers.

Rund 44 Prozent der EFRE-Mittel stehen in dieser Förderperiode für die Unternehmensförderung in all ihren Facetten bereit (660 Millionen Euro). Weitere Schwerpunkte des Mitteleinsatzes bilden der Ausbau einer leistungsstarken Wissenschafts- und Forschungslandschaft sowie die Verbesserung der Infrastruktur – von Straßen und Schienenverbindungen bis hin zu Güterverkehrszentren.

Vor dem Hintergrund einer geringer werdenden Fördermittelausstattung sei es eine wichtige Aufgabe in dieser Legislaturperiode, den Ausbau alternativer Finanzierungselemente voranzutreiben, sagte Christoffers. Er verwies auf innovative Formen der Mittelstandsfinanzierung wie beispielsweise den Frühphasenfonds oder den Brandenburgkredit Mezzanine, die in dieser Förderperiode neu an den Start gegangen sind und von den Unternehmen gut angenommen werden. „Inzwischen sind 57 Millionen Euro EFRE-Mittel in den unternehmensbezogenen Fonds und Nachrangdarlehen gebunden, planmäßig sollen es am Ende der Förderperiode 100 Millionen Euro sein“, informierte der Minister.

Europäischer Sozialfonds (ESF):

In der aktuellen Förderperiode 2007 bis 2013 erhält Brandenburg rund 620 Millionen Euro aus dem ESF. Davon wurden bis Ende 2010 – aufgestockt mit nationalen Mitteln – insgesamt 280 Millionen Euro für 4.800 verschiedene Projekte verwendet. Mehr als 280.000 Brandenburgerinnen und Brandenburger haben davon profitiert.

Arbeitsminister Günter Baaske sagte: „Das Geld aus dem Europäischen Sozialfonds kommt direkt bei den Menschen an. Es hilft ihnen, ihren Arbeitsplatz zu sichern oder eine neue Arbeit zu finden. Der ESF ist ein wichtiges Finanzierungsmittel für die Arbeits- und Sozialpolitik. Ohne ihn wäre eine aktive Arbeitspolitik nicht möglich.“ Das Geld wird für arbeitspolitische Maßnahmen vor allem in den Bereichen Berufseinstieg, Aus- und Weiterbildung, Wiedereinstieg in Beschäftigung, Existenzgründung sowie Vereinbarkeit von Beruf und Familie verwendet.

Ein Schwerpunkt im Arbeitspolitischen Programm des Landes Brandenburg ist die Existenzgründung. Baaske: „Brandenburg braucht Frauen und Männer, die den Schritt in die Selbstständigkeit wagen. Gerade kleine und mittlere Unternehmen schaffen Arbeitsplätze. Aber der Weg von der Geschäftsidee bis zum eigenen Unternehmen ist lang und oft voller Hindernisse. Das Land Brandenburg hat die ESF-Mittel unter anderem genutzt, um ein dichtes Beratungsnetz zu knüpfen.“

Seit 2001 gibt es in sämtlichen Kreisen und kreisfreien Städte regionale Lotsendienste, die vor allem erwerbslosen Gründerinnen und Gründern bei der Existenzgründung mit Rat und Tat unterstützen. Bis heute haben die Lotsendienste 11.500 Menschen erfolgreich in die Selbstständigkeit begleitet. Jedes Jahr unterstützt das Arbeitsministerium in Brandenburg Gründungen mit 7,6 Millionen Euro aus ESF- und Landesmitteln.

Europäischer Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER):

 „Der ELER ist mit Abstand das tragende Fundament für die Förderprogramme zur ländlichen Entwicklung in Brandenburg, Er ist der einzige EU-Fonds, der bereits seit 2007 mit Berlin verknüpft wird. Bis 2013 stehen beiden Bundesländern insgesamt 1,14 Milliarden Euro aus diesem Fördertopf zu Verfügung“, betont Agrarminister Jörg Vogelsänger. „Diese beeindruckende Summe verteilt sich aber auf sieben Förderjahre und kein anderer EU-Fonds muss eine so große Bandbreite abdecken wie der ELER. Er soll Investitionen auf dem Lande unterstützen, vor allem in der Landwirtschaft. Er ist dazu gedacht, das Ortsbild, die Infrastruktur sowie Natur und Umwelt zu verbessern. Er dient dazu, in benachteiligten Regionen auf demografische Entwicklungen zu reagieren. Der ELER bietet Hilfe bei der Bewahrung des ländlichen Erbes. Er unterstützt Bildungsinitiativen und Bürgernetzwerke.“

Brandenburg ist „Europäische Unternehmerregion 2011“

„Brandenburg setzt seine EU-Mittel gut und effizient ein“, unterstrichen die drei Minister. Europaminister Christoffers verwies darauf, dass der zielgerichtete Einsatz der Mittel und die damit erreichte Entwicklung Brandenburg die Auszeichnung als „Europäische Unternehmerregion 2011“ eingebracht habe. Der Titel „European Entrepreneurial Region - Europäische Unternehmerregion“ (EER) ist dem Land vom Ausschuss der Regionen verliehen worden. Kriterien waren Qualität, Nachhaltigkeit und die Erfolgsergebnisse einer politischen Vision für mehr Unternehmergeist sowie die ökologische Modernisierung der mittelständischen Wirtschaft. Darüber hinaus überzeugte die Jury der weitere Ausbau der erneuerbaren Energien, das enge Zusammenwirken von Wirtschaft und Wissenschaft sowie Perspektiven und Entwicklung der Medien- und Kreativwirtschaft.

Das in Brüssel vorlegte EER-Konzept wird zu einer Strategie weiterentwickelt. Das hat die Landesregierung im Dezember 2010 zum Auftakt des EER-Jahres 2011 beschlossen. Kern der „Strategie für die Stärkung von Innovation und Kreativität im Mittelstand“ ist  eine noch zielgerichtetere Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen. Schwerpunkte der Strategie, die maßgeblich mit Mitteln aus den EU-Fonds umgesetzt wird, sind beispielsweise die Stärkung der Eigenkapitalbasis  des Mittelstandes durch neue Finanzierungsinstrumente, Innovationsförderung, ökologische Modernisierung des Landes, die Internationalisierung von KMU sowie die Stärkung von Unternehmertum und Gründungsmotivation sowie das Thema Fachkräftesicherung.

Zukunft der Kohäsionspolitik

Die Kohäsionspolitik ist gewissermaßen das Gesicht Europas, das die Bürger sehen und fühlen können. Gegenwärtig engagiert sich Brandenburg mit anderen Regionen aktiv in der Diskussion um die Ausgestaltung der neuen Strukturfondsperiode, um den Erhalt von finanziellen Spielräumen zu gewährleisten. Ziel muss es sein, die nachhaltige Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung im Land Brandenburg auf der Basis der bewährten Förderpolitik unter dem Motto „Stärken stärken“ zu erhalten.