Jakobs ruft zur Teilnahme an der Bürgerbefragung auf

Die zweite Bürgervollbefragung der Landeshauptstadt startet am kommenden Montag. Etwa 131.000 Potsdamerinnen und Potsdam sind bis zum 7. Mai aufgerufen, sich an der Befragung zum Standort für ein neues Sport- und Familienbad zu beteiligen. Dabei dürfen erstmalig auch die 16- und 17-Jährigen bei einer Befragung votieren. Oberbürgermeister Jann Jakobs warb daher am Freitag erneut für eine große Bürgerbeteiligung: „Nutzen Sie Ihre Stimme und gestalten Sie die Stadt dadurch mit. Diese Art der direkten Bürgerbeteiligung wollen wir in Potsdam ausbauen, das hatte ich mir für meine zweite Amtsperiode als ein Ziel gesetzt", sagte Jakobs. Als Standort für das neue Bad kann zwischen dem unbebauten Areal am Fuß des Brauhausberges und einem unbebauten Grundstück neben der Biosphäre im Volkspark gewählt werden. Ziel der Befragung ist es, ein eindeutiges Meinungsbild zu erhalten, um ein neues Familien- und Sportbad in Potsdam zu bauen.

In den kommenden Tagen werden die wahlberechtigten Potsdamerinnen und Potsdamer Post von der Landeshauptstadt erhalten. Inhalt der Briefe ist ein Anschreiben des Oberbürgermeisters gemeinsam mit dem Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Peter Schüler, das Umfrageblatt sowie ein Antwortkuvert. Auf dem Umfrageblatt sind die Möglichkeiten der Teilnahme dargestellt, die beiden Wahlmöglichkeiten sowie ein einmaliges Kennwort am linken unteren Rand. „Damit können Sie im Internet Ihre Stimme abgeben und müssen den Brief nicht zurückschicken", erklärte Jakobs eine neue Möglichkeit der Teilnahme an der Bürgerbefragung. „Dadurch erhoffen wir uns einerseits eine Erleichterung der Stimmabgabe und somit eine noch größere Beteiligung, andererseits aber auch Kosteneinsparungen", sagte Jakobs. Die Umfrage wird etwa 110.000 Euro kosten. „Je mehr Potsdamerinnen und Potsdamer online votieren, desto preiswerter wird es für uns alle", so Jakobs.

Zur Auswahl als Standort für den Schwimmbadneubau stehen mit dem Brauhausberg und dem Volkspark zwei Varianten, für die jeweils mit „Ja" und/oder „Nein" gestimmt werden kann. „Am Ende wird die Variante, die die meisten Ja-Stimmen verzeichnet, den Stadtverordneten zum Beschluss vorgelegt", erläuterte Jakobs das weitere Vorgehen.

Ergebnisse von Bürgerbefragungen sind zwar nicht automatisch bindend für politische Entscheidungen und sind lediglich Entscheidungshilfe. Oberbürgermeister Jann Jakobs hat jedoch bereits erklärt, das Ergebnis der Umfrage der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorzuschlagen. Diese soll dann vor der Sommerpause über den Standort des neuen Familien- und Sportbades entscheiden. „An diese Entscheidung sind wir dann die nächsten Jahrzehnte gebunden", sagte Jakobs. Denn mit einem neuen Familien- und Sportbad, dem Kiezbad am Stern und der Schwimmhalle am Luftschiffhafen ist die Potsdamer Bad-Infrastruktur ausgebaut. „Ein Freibad wäre noch eine schöne Ergänzung in den nächsten Jahren", sagte Jakobs. Doch dies lasse sich nur am Standort Volkspark verwirklichen.

Es ist die zweite Bürgerbefragung seit der Umfrage zum Landtagsneubau im Dezember 2006. Damals hatten die Potsdamerinnen und Potsdamer die Möglichkeit, sich zum Standort für den neuen Landtag zu äußern. Insgesamt beteiligten sich 56.473 Potsdamerinnen und Potsdamer an der Bürgerbefragung, das entspricht 46,1 Prozent der damals wahlberechtigten Einwohner der Stadt.