Archiv: Hauptausschuss beschließt Eckpunkte für Erbbaurechtsvertrag

Der Hauptausschuss der Stadtverordnetenversammlung Potsdam hat am Mittwochabend die Eckpunkte für einen Erbbaurechtsvertrag mit dem Archiv e.V. in nicht-öffentlicher Sitzung mit großer Mehrheit beschlossen.

Der Vertrag sieht eine Laufzeit von 66 Jahren zu einem Erbbauzins von jährlich 11.200 Euro vor. Dies entspricht vier Prozent des aktuellen Verkehrswertes des Grundstücks an der Leipziger Straße 60 - eine in der Landeshauptstadt Potsdam für gemeinnützige Zwecke übliche Vereinbarung. Die erste Preisanpassung soll nach acht Jahren erfolgen. Mit dieser außergewöhnlich langen Anpassungsfrist wird der gemeinnützigen und soziokulturellen Arbeit des Vereins Rechnung getragen.

Mit Abschluss des Vertrages wird dem Archiv e.V. eine Zuwendung in Höhe von bis zu 50.000 Euro gewährt, um eine zur Wiedereröffnung benötigte Lüftungsanlage installieren zu können. Die Zuwendung steht unter der Bedingung der Vorlage eines Gesamtfinanzierungskonzeptes zur Realisierung der erforderlichen Brandschutz- und Substanzsicherungsmaßnahmen, die den Standort dauerhaft sichern, bis zum 31. Dezember 2013.

"Wir freuen uns, dass nach monatelangen intensiven Gesprächen mit dem Verein dieser Vorschlag von Seiten der Stadtverordneten zugestimmt wurde", sagte die Fachbereichsleiterin Recht und Grundstücksmanagement Karin Krusemark für die Arbeitsgruppe der Stadtverwaltung. Landeshauptstadt und der Archiv e.V. vereinbarten, so bald wie möglich die Gespräche fortzusetzen, um einen schnellen Abschluss des Vertrages und eine baldige Öffnung des Veranstaltungsbetriebes zu gewährleisten.

Zuerst muss der Archiv e.V. jedoch auf einer zeitnah einzuberufenden Mitgliedervollversammlung darüber befinden, ob er die durch die Stadtverordneten beschlossenen Konditionen des Erbbaurechtsvertrages akzeptieren kann. Hierzu Kay-Uwe Kärsten, Sprecher des Vereins: "Euphorie bricht wegen dieses Beschluss bei uns nicht aus - die besonderen Merkmale der Arbeit des Archiv e.V. sind leider kaum berücksichtigt worden. Aber wir erkennen durchaus an, dass es sich hier um ein ernstzunehmendes Angebot handelt. Dementsprechend werden wir dies nun sachlich prüfen und nach einer kritischen Diskussion der langfristigen Pros und Contras eine Entscheidung herbeiführen."