Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung 2011

In die Stadtverordnetenversammlung am 3. November wird von der Verwaltung eine neue Straßenreinigungs- und Straßenreinigungsgebührensatzung eingebracht, die ein neues Kalkulationsmodell im Straßenreinigungsbereich beinhaltet.
Grundlage dafür ist, dass im Rahmen einer ersten Untersuchungsstufe durch die Econum Unternehmensberatung in Zusammenarbeit mit den Battke Grünberg Rechtsanwälten das Gebührenmodell der Straßenreinigung der Landeshauptstadt Potsdam 2010 einer „Stärken-Schwächen-Analyse" unter gebührenrechtlichen und betriebswirtschaftlichen Aspekten unterzogen wurde. Ausgehend von der durch die Firma Econum gefertigten Stärken/Schwächen-Analyse erfolgte eine komplette Überprüfung der Zuordnung der Straßen in die Reinigungsklassen. Auch die Beseitigung der Differenzierung von Misch- und maschineller Reinigung veränderte die Systematik der Kalkulation.

Reinigungsklassen:
Die Reinigungsklassen werden über das Reinigungsobjekt, -rhythmus und -anzahl definiert. Es werden zukünftig 6 Reinigungsklassen differenziert, von der eine Reinigungsklasse aktuell nicht belegt sein wird.
In der Reinigungsklasse (RK) 1 befinden sich nunmehr nur die Brandenburger Straße und Teile der Friedrich-Ebert-Straße. Der Hauptbahnhof wurde auf Grund seiner Lage der RK 4 zugeordnet; die hauptsächlich durch den ÖPNV genutzten Verkehrsflächen werden in der Kalkulation im Rahmen einer Sonderleistung Reinigung Hauptbahnhof betrachtet und die Kosten der LHP zugeordnet.

Bei der Definition der Reinigungsklassen findet im zukünftigen Gebührensystem keine Differenzierung nach Art der Reinigung mehr statt. Die bisherige gewählte Differenzierung war in der Praxis nur schwer durchgehend realisierbar. Das gesetzte Ziel einer größeren Verursachergerechtigkeit wird nunmehr durch die Aufhebung der Differenzierung erreicht. Zukünftig erfolgt die Straßenreinigung in Form der Mischreinigung.

Der Reinigungsrhythmus/ -anzahl entspricht dem durch die Landeshauptstadt Potsdam veranschlagten und kalkulierten Reinigungsbedarf für die einzelnen Reinigungsklassen bzw. den jeweiligen Reinigungsklassen zugeordneten Straßen. Der bisher definierte Rhythmus von wöchentlich, 14-tätig, vierwöchentlich und vierteljährlich wird beibehalten.

Das Straßenverzeichnis wurde in Bezug auf die Einordnung der Straßen hinsichtlich der verkehrstechnischen Bedeutung einer weiteren Differenzierung entsprechend der Nutzung der Straße in a) überwiegend dem Anliegerverkehr, b) dem innerörtlichen Verkehr und c) dem überörtlichen Verkehr dienende Straßen, unterworfen und damit die sachgerechte und zweckmäßige Einstufung einzelner Straßen in die jeweilige Reinigungsklasse überprüft.

Dies führt zu einer Neueinstufung einzelner Straßenzüge bzw. Präzisierung in der Abgrenzung einzelner Straßenabschnitte.