Rückstau bei Bescheiden im Baubereich aufgearbeitet

Der Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bauen der Landeshauptstadt Potsdam Matthias Klipp übergab gestern einem Antragsteller die zwei letzten Bescheinigungen, die durch diese „task force" bearbeitet wurden.

Seit September 2009 hat eine „task force" daran gearbeitet, den Rückstau an Grundlagenbescheiden zur Inanspruchnahme von steuerlichen Erleichterungen bei Bauvorhaben an Baudenkmalen bzw. in Sanierungs- und Entwicklungsgebieten zu beheben.

Damit ist es gelungen, diesem im Denkmalschutzgesetz des Landes Brandenburg und im Einkommenssteuergesetz verankerten Instrument zur indirekten Förderung des privatwirtschaftlichen Engagement bei der Erneuerung von historischer Bausubstanz gerecht zu werden.

Der Einsatz der „task force" zur Abarbeitung des Antragsrückstaus ist somit erfolgreich beendet. Seit dem Beginn am 1. September 2009 konnten in 32 Wochen mit 10 Mitarbeitern 760 Anträge für Denkmale und mit 5 Mitarbeitern 385 Anträge für Objekte in Sanierungs- und Entwicklungsgebieten abschließend bearbeitet werden. Matthias Klipp bedankte sich bei allen Antragstellern für die Geduld und die Mitwirkungsbereitschaft sowie bei den Mitarbeitern für die geleistete Arbeit. Das eigens dafür eingerichtete Großraumbüro wird wieder aufgelöst. Der Bauausschuss wird ab April 2010 wieder im Haus 1, Raum 405 seine Sitzungen durchführen.

Damit auch in Zukunft die steuerlichen Bescheinigungen zeitnah ausgereicht werden können, werden die Strukturen innerhalb der zuständigen Bereiche angepasst, außerdem wird ein Controlling- und Monitoringsystem eingeführt. Bei vollständigen Antragsunterlagen kann zukünftig eine Bearbeitung innerhalb von 3 Monaten zugesagt werden.