Landtag debattiert über Fahrradbericht Brandenburg

Die Abgeordneten des brandenburgischen Landtags haben heute über die weitere Entwicklung des Radverkehrs und des Radtourismus debattiert. Grundlage ist der von Verkehrsminister Jörg Vogelsänger vorgelegte Bericht der Landesregierung „Radverkehr und Radtourismus fördern – Bau, Beschilderung sowie Pflege und Erhaltung von Wegen verbessern“, der auf Initiative des Parlaments erarbeitet wurde.

Vogelsänger: „Der Bericht zeigt, dass Brandenburg im Vergleich der Bundesländer gute Bedingungen für das Fahrradfahren bietet. Das Radwegenetz ist für unser Land ein Standortvorteil, nicht zuletzt mit Blick auf den Tourismus. Heute steht Brandenburg auf Platz vier der beliebtesten Radreisegebiete in Deutschland.“ 

Im Land Brandenburg gab es 2010 1.829 Kilometer Radwege an Bundes- und Landesstraßen. Davon entfallen 915 Kilometer straßenbegleitende Radwege auf Bundes- und 914 Kilometer auf Landesstraßen. Von 1995 bis 2010 wurden 107 Millionen Euro in Radwege an Bundesstraßen sowie 60,5 Millionen Euro in Radwege an Landesstraßen investiert. 

13prozentiger Beitrag zur Mobilität

Im Vergleich der deutschen Flächenländer liegt Brandenburg mit 13 Prozent Fahrradnutzung im oberen Bereich. Damit steht der Radverkehr sogar deutlich über dem ÖPNV-Anteil in Höhe von 9 Prozent. Lediglich Niedersachsen, Sachsen-Anhalt und Schleswig-Holstein haben mit 15 Prozent einen noch höheren Anteil. Alle anderen Flächenländer liegen deutlich darunter. Insbesondere mit der stark anwachsenden Zahl an Pedelecs (Fahrräder mit Tretunterstützung) ist zu erwarten, dass der Radverkehrsanteil in ländlichen Regionen deutlich steigen wird.

Touristisches Radroutennetz

Die Wegelänge regionaler und überregionaler touristischer Radrouten umfasst 6.800 Kilometer. Bestandteil dieses Netzes sind größtenteils kommunale Radwege unterschiedlicher Bauart sowie abschnittsweise straßenbegleitende Allwetterradwege an Bundes- und Landesstraßen, land- und forstwirtschaftliche Wege, Betriebswege an Wasserstraßen, aber auch Streckenabschnitte über meist wenig befahrene Straßen. 

Aktuell zählt das touristische Radroutennetz in Brandenburg 20 Radfernwege und 23 überregionale Radrouten. Die längste Radfernroute ist die „Tour Brandenburg“ mit rund 1.100 Kilometern, die damit auch der längste, durchgehend beschilderte Radweg Deutschlands ist. 

Radwege in kommunaler Baulast

Im Rahmen der Förderung des kommunalen Straßenbaus konnten im Zeitraum von 1995 bis 2010 insgesamt 109 Kilometer Radwege neu gebaut werden. Dafür wurden rund 15 Millionen Euro eingesetzt. Die Investitionen wurden zu 75 Prozent über den kommunalen Radwegebau im Rahmen des Entflechtungsgesetzes gefördert. Insgesamt wurden rund 12,3 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Die verbleibenden 25 Prozent steuerten Kommunen bei. Darüber hinaus haben Kommunen Radwege selbst geplant, gebaut und finanziert. Hierzu liegen keine vollständigen Längenstatistiken vor. 

Ausbaukosten für Neubau gestiegen

Die Ausbaukosten sind in den letzten Jahren deutlich gestiegen. Waren in den Neunzigerjahren noch Kostenansätze in Höhe von rund 45.000 Euro je Kilometer Radweg ausreichend, ab 2006 rund 90.000 Euro je Kilometer, so müssen heute durchschnittlich 160.000 bis 180.000 Euro pro Kilometer kalkuliert werden. 

Neubaumaßnahmen an Bundes- und Landesstraßen werden im Rahmen der Bauprogramme Radwege 2011-2015 auf Grundlage der Bedarfslisten und der Haushaltsmittelverfügbarkeit realisiert. Aktuell enthalten diese Bauprogramme 130 Vorhaben mit 330 Kilometern Gesamtlänge.

Vogelsänger betonte, dass auch bei straßenbegleitenden Radwegen zukünftig stärker der Grundsatz Erhalt vor Neubau gelten wird: „Gestartet sind wir 1994 mit 300 Kilometern. Wir wollen demnächst den zweitausendsten Kilometer Radweg an Bundes- und Landstraßen erreichen. Allerdings ist das von mir im Bericht skizzierte Bauprogramm sehr ambitioniert und erfordert große Kraftanstrengungen des Landes und der beteiligten Kommunen.“

Vorrang haben Projekte zur Verbesserung der Verkehrssicherheit durch straßenbegleitende Radwege, benutzungspflichtige Radwege in Abstimmung mit den Verkehrsbehörden, Lückenschlüsse von touristischen Fernradwegen und die Verzahnung von touristischen und straßenbegleitenden Radwegen sowie die Schul- und Spielwegsicherung.

Die Mittelreduzierung im Landeshaushalt wird sich in den kommenden Jahren auch auf den Radwegebau an Landesstraßen auswirken. Von derzeit durchschnittlich sechs bis sieben Millionen Euro, die hierfür zur Verfügung stehen, wird die Summe nach 2014 auf 2,5 Millionen im Jahr sinken. 

Da der Bund auch eine Mittelreduzierung für Radwege an Bundesstraßen ab 2012 angekündigt hat - bundesweit von 80 auf 60 Millionen Euro im Jahr - wird sich die Situation weiter verschärfen.

Erhöhter Bedarf für Erhaltungsmaßnahmen

Die in den Neunzigerjahren neu geschaffene Radinfrastruktur hat ihre durchschnittliche Lebensdauer von etwa 15 Jahren, ab der erste größere Erhaltungsmaßnahmen erforderlich werden, erreicht oder bereits überschritten. In Auswertung der 2008/2009 durchgeführten Zustandserfassung wurde ein Erhaltungsbedarf für Radwege an Bundesstraßen von etwa 6,1 Millionen Euro und für Radwege an Landesstraßen von etwa 6,7 Millionen Euro ermittelt. 

Für den Erhalt der Radwege an Landesstraßen stehen im Landeshaushalt künftig eine Million Euro im Jahr zu Verfügung, die den Bedarf nicht abdecken. 

Die Abarbeitung des aufgelaufenen Erhaltungsbedarfs der Radwege an Bundesstraßen kann ebenfalls nur Projekt für Projekt und damit teilweise mittelfristig erfolgen. 

Erhaltungs- und Instandhaltungsmaßnahmen an kommunalen Radwegen sind Aufgaben der Kommunen. 

Vereinfachung Radwegebau in Brandenburg

Mit der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes vom 29. Juli 2009 wurde die Eingriffsregelung flexibilisiert, indem der Vorrang des Ausgleichs vor dem Ersatz aufgegeben wurde. Vor diesem Hintergrund ist nunmehr eine deutliche Vereinfachung der Eingriffsregelung, insbesondere in Bezug auf den umweltfreundlichen Radwegebau, möglich. 

Auf dieser Grundlage wurde gemeinsam vom Brandenburger Umweltministerium und vom Infrastrukturministerium der Erlass zur „Anwendung der naturschutzrechtlichen Eingriffsregelung bei der Errichtung von Radwegen“ herausgegeben. Die Kompensationsverpflichtungen, die durch den Radwegebau entstehen, werden nunmehr gezielt in die Neuanlage von Alleen oder von einseitigen Baumreihen an Verkehrswegen gelenkt. Dabei wird je 50 Quadratmeter versiegelter Fläche ein qualitativ hochwertiger Baum gepflanzt. So können einerseits Radwege schneller und einfacher gebaut werden und andererseits landschaftsprägende Alleen angelegt werden.