Leicht höhere Einnahmen für 2012 und eingetrübte Aussichten für kommende Jahre

Der Brandenburgische Finanzminister Dr. Helmuth Markov hat den Haushaltausschuss des Landtages über die regionalisierten Ergebnisse November-Steuerschätzung informiert. „Insgesamt zeigen die Ergebnisse ein durchwachsenes Bild. Obwohl wir 2012 nach den Ergebnissen des Schätzerkreises gegenüber dem Haushaltsplan mit rund 114 Millionen Euro höheren Einnahmen und damit mit 30 Millionen Euro mehr als noch in der Mai-Schätzung avisiert rechnen können, ist die Entwicklung unserer eigenen Steuereinnahmen eingetrübt“, erklärte der Minister. Positiv sei noch, dass von dem guten Gesamtergebnis die kommunale Seite mit einem Anteil von 20 Prozent profitiere. 

Das differenzierte Bild zeige vor allem, dass das Land dieses Jahr bei den Einnahmen aus dem Länderfinanzausgleich und den Ergänzungszuweisungen des Bundes mit einem deutlichen Plus von 16 Prozent rechnen könne, die reinen Steuereinnahmen des laufenden Jahres aber lediglich einen Zuwachs von 0,2 Prozent ausmachen.

Diese Entwicklung setze sich in den kommenden Jahren fort und verstärke sich sogar noch. Mittelfristig werde von den Experten mit einer konjunkturellen Eintrübung gerechnet, die sich auch auf die Einnahmen des Bundes und der Länder auswirken werde, so der Minister. So belaufe sich der vom Land Brandenburg im Jahr 2013 erwartete Zuwachs auf nur noch 89 Millionen Euro gegenüber bisherigen Ergebnissen und im Jahr 2014 auf 80 Millionen Euro. Dieser Zuwachs sei jedoch ausschließlich auf den Länderfinanzausgleich und die Bundesergänzungszuweisungen zurückzuführen, da die in diesen beiden Jahren erwarteten Steuereinnahmen des Landes gegenüber der Mai-Steuerschätzung sogar leicht rückläufig seien. 

Hintergrund:

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ schätzt die Steuereinnahmen für Bund, Länder und Gemeinden. Diese Zahlen bilden die Basis für die Haushaltsplanungen von Bund, Ländern und Kommunen.

Der Arbeitskreis stützt seine Schätzungen dabei auf gesamtwirtschaftliche Eckdaten der Bundesregierung, die unter der Federführung des Bundesministeriums für Wirtschaft (BMWi) zwischen den Ressorts abgestimmt werden.

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ führt zweimal jährlich seine Sitzungen durch; jedes Jahr im Mai und im November setzen sich die Mitglieder zur Schätzung der Steuereinnahmen zusammen.

Der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ ist ein Beirat beim Bundesministerium der Finanzen. Er besteht seit 1955. Ihm gehören neben dem federführenden BMF das BMWi, fünf Wirtschaftsforschungsinstitute, das Statistische Bundesamt, die Deutsche Bundesbank, der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die 16 Länderfinanzministerien und die Bundesvereinigung kommunaler Spitzenverbände an.